Der Medien-Kommissar
Kompass der Pressefreiheit

Die OSZE sucht unter deutschem Vorsitz einen neuen Medienbeauftragten. Das ist eine komplizierte Aufgabe, da in vielen Ländern der Staatengemeinschaft das Grundrecht auf Medienfreiheit nicht respektiert wird.
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Mit einem übergroßen Spiegel, befestigt an der Seitenwand eines Transporters, fuhr der dänisch-isländische Künstler Olafur Eliasson durch Berlin. Mit seiner visuellen Kunstaktion unter dem Titel „Innen Stadt Außen“, für die Nachwelt als zehnminütiges Video konserviert, entwickelte er komplett neue An- und Einsichten mit ungewöhnlichen Perspektiven. Den faszinierenden Versuch einer Dechiffrierung der Wirklichkeit präsentiert derzeit die Kunstsammlerin Francesca von Habsburg in Wien.

Wie der Zufall es will, befindet sich die Ausstellung nur wenige Gehminuten vom Sitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Auch dort bemüht man sich um die Dechiffrierung der (medialen) Wirklichkeit. Denn die OSZE sucht händeringend einen neuen Beauftragten für Medienfreiheit. Das ist eine komplizierte Mission für Deutschland, das zu Jahresbeginn den OSZE-Vorsitz von Serbien übernommen hat.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ließ in der vergangenen Woche in Wien keine Zweifel daran aufkommen, dass die 57 Länder umfassende Staatenkonferenz angesichts des schwelenden Bürgerkriegs in der Ostukraine und der wachsenden Terrorgefahr durch die Kriege im Nahen Osten an Bedeutung gewinnt. Die OSZE ist in Europa derzeit die einzige Plattform, in der alle Staaten des alten Kontinents (mit Ausnahme des Kosovos) sowie Russland und die USA an einem Tisch sitzen. Eindringlich rief der SPD-Politiker in der Wiener Hofburg den Vertretern der Mitgliedsländer zu: „Dialog erneuern, Vertrauen neu aufbauen, Sicherheit wieder herstellen.“

Angesichts der vielen Krisen ist das Grundrecht auf Presse- und Meinungsfreiheit in den vergangenen Jahren zunehmend unter die Räder gekommen. Freie und unabhängige Berichterstattung findet in weiten Teilen Osteuropas praktisch seit Jahren nicht mehr statt. Das gilt nicht nur für politisch schwarze Schafe wie Weißrussland - die letzte Diktatur Europas. Auch in EU-Beitrittsländern wie Serbien oder in Montenegro, immerhin Bewerber für eine Nato-Mitgliedschaft, sind die Medien heute weitgehend gleichgeschaltet. Kritik an den Regierenden ist unerwünscht. Gerade wenn Neuwahlen wie im Fall von Serbien und Mazedonien anstehen, ist die Pressefreiheit noch geringer als sonst schon.

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Kampf für die Meinungsfreiheit

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  • logo schafft wie ausschaffen von Illegalen.

  • Ich meine, die Regierung hat ein Recht auf die kontrollierte Meinungsäußerung. Wo käme die
    lupenreine Demokratie hin, wenn jeder seine Meinung äußern dürfte ? So etwas schaft Verwirrung
    und bedarf der Zensur, zum Besten aller Wahrheitssuchenden.

  • Zum Glück herrscht bei uns in der EU dank der Systemmedien und unseren Freiheitskämpfern wie, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Presse-Freiheit.

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