Mobilfunkmesse 3GSM in Barcelona
Qualcomm will Patentstreit mit Nokia beilegen

Der amerikanische Chiphersteller Qualcomm strebt im Streit um seine Lizenzgebühren für Handy-Chips eine außergerichtliche Einigung mit dem Weltmarktführer Nokia an.

BARCELONA. „Ich würde mir eine Einigung wünschen“, sagte Konzernchef Paul Jacobs dem Handelsblatt auf der Mobilfunkmesse 3GSM in Barcelona. „Aber im Moment sind die Gespräche festgefahren.“

Qualcomm besitzt einen Großteil der Patente für die Mobilfunktechnik der dritten Generation, die in Deutschland dem UMTS-Standard entspricht, und verlangt Lizenzgebühren für diese Technik. Nokia hält diese Gebühren für überzogen. Damit steht die Firma nicht allein: Auch andere Gerätehersteller wie Panasonic beklagen die aus ihrer Sicht zu hohen Gebühren für Qualcomms Lizenzen und werfen den Amerikanern vor, sie würden ihre monopolartige Stellung ausnutzen. In der EU und in Südkorea sind die Kartellbehörden mittlerweile mit den Fällen befasst.

„Ich habe Nokia vorgeschlagen, dass wir kooperieren und gemeinsam an neuen Lösungen arbeiten. Schließlich könnten wir zusammen einen riesigen Teil des Markts abdecken und sehr erfolgreich sein“, sagte Jacobs. Nokia habe das jedoch abgelehnt.

Aber auch die Finnen sind offenbar weiterhin an einer außergerichtlichen Lösung interessiert. Eine Konzernsprecherin erklärte, dass „die Verhandlungen fortgesetzt“ würden. „Unser Ziel ist es, dass beide Unternehmen rechtzeitig eine akzeptable Einigung erzielen werden“, sagte sie. Die Zeit dafür wird aber langsam knapp: Die bestehenden Verträge zwischen Qualcomm und Nokia laufen am 9. April aus. Experten sind sich einig darin, dass Nokia ohne eine Einigung dann die Zahlungen an Qualcomm einstellen wird, die entsprechenden Lizenzgelder aber wegen der ungeklärten Rechtslage auf einem separaten Konto parkt.

Der Streit hat aber noch eine größere Dimension. „Dabei geht es um die Frage, inwieweit ein Unternehmen künftig überhaupt noch Einzelpatente für komplexe Technologien beanspruchen kann, die aus mehreren hundert Patenten bestehen“, sagt Helena Nordman-Knutsson von Öhman Equities in Stockholm.

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