Nächste Runde beginnt am 10. Mai
Rambus und Infineon sehen sich im Mai vor Gericht wieder

Die Patentverletzungsklage des Chip-Herstellers Rambus gegen den Münchener Chipkonzern Infineon beginnt am 10. Mai, entschied das Gericht in Virginia. Der Richter begrenzt diesen Prozess auf vier Rambus-Patentansprüche.

HB MÜNCHEN/LOS ALTOS. Für das US-Unternehmen Rambus stehen dabei Lizenzeinnahmen auf dem Spiel, die - bezieht man Forderungen gegen andere Hersteller von Speicherchips (DRAMs) mit ein – in die Milliarden gehen könnten. „Wir erwarten dort eine endgültige und faire Entscheidung“, sagte ein Infineon-Sprecher am Freitag in München und bestätigte den Termin, den der Kontrahent Rambus zuvor mitgeteilt hatte. „Wir gehen davon aus, dass der Prozess rund zwei Wochen dauern könnte.“ Zur Höhe der Forderungen Rambus und zu weiteren Details wollte er sich unter Verweis auf das laufende Verfahren nicht äußern.

Mit der nun getroffenen Entscheidung stellt sich das US-Bezirksgericht in Virginia gegen die Bitte von Infineon, den Prozess solange zu verschieben, bis ein Ergebnis der parallel laufenden Betrugsklage der US-Wettbewerbsbehörde gegen Rambus vorliegt.

Bereits im Februar 2003 hatte ein Gericht entschieden, das amerikanische Unternehmen habe im Zusammenhang mit seinen Patentrechten fahrlässig Dokumente vernichtet. In dem seit mehreren Jahren andauernden Rechtsstreit geht es um Schutzrechte für Technologien bei der Herstellung von DRAMs, die Rambus durch Infineon, Micron und Hynix verletzt sieht. Die Beschuldigten werfen Rambus hingegen vor, sie mit einem Trick dazu gebracht zu haben, die Technologien anzuwenden. Dabei hätten sie nicht gewusst, dass entsprechende Patentrechte bestünden. Infineon hatte in dem Rechtsstreit in erster Instanz gegen Rambus gesiegt, war dann aber in der Berufung im Januar 2003 unterlegen. Die nächste juristische Ebene - der Oberste Gerichtshof - lehnte im Oktober eine Anhörung ab und verwies den Fall zurück an das Bezirksgericht in Virginia.

Die Infineon-Aktie, die bereits in den vergangenen Tagen kräftig zulegen konnte, zeigte sich von den Nachrichten unbeeindruckt und notierte mit 12,49 Euro um 1,8 Prozent im Plus.

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