Neues Verfahren Apple legt im Patentstreit nach

Der Erfolg im Patenstreit mit Samsung gibt Apple Rückenwind. Das Unternehmen strebt ein neues Verfahren gegen den Konkurrenten an – vier weitere Geräte sollen gegen Patentrecht verstoßen, darunter eines der Flaggschiffe.
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Apples iPhone 4S und Samsungs Galaxy S3 im Vergleich: Smartphone-Brüder? Quelle: Reuters

Apples iPhone 4S und Samsungs Galaxy S3 im Vergleich: Smartphone-Brüder?

(Foto: Reuters)

New YorkEine Woche nach seinem Erfolg im Patenstreit mit Samsung nimmt Apple weitere Produkte seines südkoreanischen Rivalen ins Visier. Der US-Technologiekonzern strengte am Freitag vor einem Gericht in Kalifornien ein neues Verfahren an, da nach seiner Auffassung bei vier zusätzlichen Samsung-Geräten, darunter das Smartphone Galaxy S III, Patentverstöße vorliegen. Samsung äußerte sich zu dem Vorgang zunächst nicht.

Vor einer Woche hatte ein Gericht im kalifornischen San Jose – nur wenige Kilometer vom Apple-Hauptsitz entfernt – die Verletzung von Apple-Patenten befunden und den Amerikanern Schadensersatz in Höhe von rund einer Milliarde Dollar zugesprochen. Am Freitag wies ein japanisches Gericht wiederum eine Klage des iPhone-Herstellers gegen den Galaxy-Produzenten ab. Der zuständige Tokioter Richter lehnte die Argumentation von Apple als unzutreffend ab, Samsung habe mit seinen Produkten ein Apple-Patent zur Daten-Synchronisierung auf Mobilgeräten und Computern verletzt.

In ihrem Kampf um die Vorherrschaft auf dem Wachstumsmarkt für Mobilgeräte haben sich Apple und Samsung weltweit mit Patentklagen überzogen. Die Amerikaner beschuldigen die Südkoreaner vor allem, den Kassenschlager iPhone kopiert zu haben. Die Asiaten kontern mit Vorwürfen, Apple nutze widerrechtlich Samsung-Technologien.

  • rtr
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5 Kommentare zu "Neues Verfahren: Apple legt im Patentstreit nach"

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  • Patente dürfen nicht verletzt werden, allerdings stellt sich im konkreten Fall doch die Frage, um was für "Patente" es sich eigentlich handelte: es handelte sich um sog. "Design-Patente" und da stellt sich die Frage, ob das was patentiert wurde, überhaupt hätte patentiert werden dürfen und wie weit das Patent geht.
    Samsung wollte ja vortragen, was die Richterin ablehnte , dass das Grund-Design nicht von Apple erfunden wurde, sondern z.B. schon in Stanley Kubriks SiFi-Film "2010" auftauchte; auch auf Covern von SiFi-Romanen aus den 1950er Jahren sieht man Astronauten mit Computern in entsprechendem Design. Dieser Vortrag wurde von der Richterin aber nicht zugelassen, was durchaus nach Befangenheit "riecht".
    Da Samsung aber ansonsten gerade keine 1:1-Kopien hergestellt hat, stellt sich schon die Frage, ob eine Rechtsverletzung vorgelegen haben kann, wenn die Grundidee bereits vor 50 Jahren veröffentlicht und nicht patentiert wurde.

  • Papperlapapp. Plagiate gehören nicht in des Kunden Hand, sondern auf den Müll.

    Die Dreistigkeit, mit der Samsung das iPhone, iPad und dasiPod Touch kopiert hat, gehört bestraft. Und das wurde auf höchster Management Ebene und wider den Rat von Google durchgeführt. Ein Angebot zur Patentierung wurde von Samsung ausgeschlagen, beispielsweise von Microsoft nicht.

    Wer daran zweifelt, möge die Entwürfe von Smartphones vor und nach der Veröffentlichung der oben genannten Geräte vergleichen. Wie von 'Zauberhand' stellte sich ein nahezu völlig identisches Aussehen ein.

    Ein Wunder, fürwahr, für schlichte Gemüter. Für den sehendn Kunden eindeutig ene Kopie.

    Der Auto Vergleich hinkt: oder sehen koreanische Autos 1:1, wie ein Golf aus? Nein, und dennoch haben sie vier Räder, ein Lenkrad, etc. Aber: das DESIGN ist anders, auch bei Autos in der 'Golf Klasse'.

  • Ich frage mich nur, wie Apple in des Smart-TV Bereich einsteigen will ohne ein einziges Patent der renommierten TV-Geräte Hersteller (Löwe, Phillips, Panasonic, LG, Samsung usw.)zu verletzen.

  • Tja, wenns nach Apple gehen würde gäbe es sinngemäss auch nur ein Auto bis heute, da vier Räder an einem Rahmen patentiert wären. Scrollen, etc. gabs schon vor diesen IPhones. Abgerundete Ecken als Merkmal? Früher wurden Photoecken auch abgerundet. Bisher hatte ich eine gewisse Affinität zu Apples Ansätzen. Sorry Leute, aber Iphones, Ipads, etc. stehen nicht mehr auf meiner Liste. Iphone verschenkt, in der Firma ein anderes geordert, Ipad3 wird nicht angeschafft, sondern durch Mittbewerber ersetzt. Tja, aber Amidenke funktioniert wohl anders.

  • Der grösste Treiber in diesem Patentkrieg ist Apple, der sich mit Trivialpatenten die
    Konkurrenz vom Leib halten will.
    Zumal diese inzwischen bei den Telefonen mindestens auf Augenhöhe ist.
    Zur Zeit wäre es mir daher schlicht peinlich ein IPhone zu besitzen!

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