Nokia und Apple
Kluge Handys schüren Krieg der Patente

Nokia gegen Apple, Apple gegen Nokia, IPCom gegen Google: Der Smartphone-Markt wird zur Arena der Patentkrieger. Es geht um Milliarden und Technikwelten, die aufeinanderprallen. Für die Kontrahenten steht viel auf dem Spiel: Oft geht es um alles oder nichts.
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DÜSSELDORF. Heute steht für die Handyriesen Nokia und HTC viel auf dem Spiel: Das Landgericht Mannheim wird Entscheidungen in zwei grundlegenden Rechtsstreitigkeiten um Mobilfunk-Patentverletzungen verkünden. Verliert Nokia, könnte es die Finnen Milliarden von Euro kosten; gewinnen sie, keinen Cent.

Für High-Tech-Unternehmen gehört diese Art Hochrisiko-Patentpoker zum täglichen Kampf ums Überleben. Wer einsteckt, teil auch aus: Nokia hat seinerseits Apple auf Verletzung von zehn Patenten verklagt. Das könnte Apple eine Milliarde Dollar kosten, schätzt Gene Munster, Analyst bei Piper Jaffray. Apple konterte mit einer Klage über 14 Patentverletzungen durch Nokia, diesmal im Computerbereich.

Computerpatente sind ein neues Minenfeld für Mobiltelefonhersteller, seit sie in den Smartphone-Bereich expandieren. Diese Mobiltelefone mit Internetzugang sind wie kleine Computer. Die Fronten werden in konvergierenden Mobilfunk- und PC-Märkten immer unübersichtlicher. Erst Mitte 2008 einigte sich Nokia mit dem Chiphersteller Qualcomm über die Nutzung von Patenten in Handys gegen eine Zahlung von einigen Hundert Millionen Dollar bei, wie das "Wall Street Journal" schätzt.

Kläger im heute anstehenden Fall ist die Münchener Verwertungsgesellschaft IPCom, die ein Patentbündel von der Robert Bosch GmbH übernommen hat. Ein Teil der Patente ist "standardessenziell", ist also nötig, um ein Handy nach GSM-Standard zu bauen. Sie würden genutzt, ohne Lizenzen zu bezahlen, behauptet IPCom. Das Gericht soll zunächst die Patentverletzungen generell bejahen, um den Weg für eine Vollstreckung und Unterlassungsklagen zu eröffnen.

"Wir werden in beiden Fällen - HTC und Nokia - eine Patentverletzung zugestanden bekommen", zeigt sich IPCom-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter zuversichtlich. Nokia wollte auf Anfrage vor der Verkündung keinen Kommentar abgeben.

IPCom hat derweil eine Klage gegen Google und dessen Smartphone-Betriebssystem Android eingereicht. Eine erste Klage vor dem Landgericht Hamburg sei zurückgezogen und in Düsseldorf neu eingereicht worden, so Frohwitter. Mit dem Smartphone-Neuling und Nokia-Gegner Apple pflege IPCom hingegen ein sehr gutes Verhältnis: "Eine Klage ist nicht geplant."

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  • Solche Probleme lassen sich nur über eine hohe Qualität bei der Patenterteilung lösen. Die Patenterteilungsbehörden müssen hierzu gestützt werden, damit sie ihre Autonomität wahren.

    Kosteneinsparungen und ständiger Druck zu mehr Patetenterteilungen müssen bei den Patenterteilungsbehörden gestoppt werden, ansonsten wird das Problem des Patent-Pokers der großen Firmen immer größer, bis die Patentblase einmal platzt.

    beim Europäischen Patentamt gibt es ein großes Problem bei der Organisationsführung, die durch die nationalen Patentämter gestellt wird. Dies könnte langfristig zur Dezentralisierung und damit zur Schwächung des Europäischen Patentamts führen.

    bei der anstehenden Wahl zum neuen Präsidenten gibt es einen schweizer Kandidaten, der das schweizer Patentamt bereits zu einem industrie-Unternehmen umgebaut hat. Es ist kaum zu erwarten, dass die Schweiz, als nicht EU-Mitglied, eine Zentralisierung im EU-Patent anstrebt. Es bleibt zu hoffen, dass ein EU naher Kandidat am Ende die Nase vorn haben wird.

  • bin selbst in der Entwicklung und sehe durchaus einen Sinn in Patenten. Was sich jedoch in der Realität abspielt ist fortschrittsfeindlich! Die Realität des Patentrechts ist beinahe das Gegenteil des eigentlichen Ziels, innovation zu belohnen.
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    Als Einzelperson haben Sie ohnehin keine Chance, einen Patentanspruch überhaupt durchzusetzen. bevor Sie recht bekommen sind Sie pleite. Das führt dazu, dass Patente lediglich als Tauschwährung zu gebrauchen sind, unter grossen Firmen, die sich gegenseitig mit der puren Androhung eines Rechtsstreits bei der Stange halten können...
    Es werden ebenfalls triviale und "präventive" Patente bewilligt, sodass viele Neuentwicklungen bereits erteilte Patente verletzen, ob wohl das zuerst Angemeldete vollkommen nutzlos ist.

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