Patenstreit mit Apple
Samsung kommt Polizeiaktion auf der IFA zuvor

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung tobt auch auf der Berliner Funkausstellung weiter. Der koreanische Konzern hat sämtliche Tablet-PC Galaxy von seinem Messestand entfernt - aus Angst vor einer Polizeiaktion.
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San FranciscoDemütigung auf der Funkausstellung: Samsung räumte am Wochenende alle Galaxy Tablet-PC von seinem Messestand auf der IFA in Berlin. Eine mit der Situation vertraute Person in Berlin bestätigte Handelsblatt Online entsprechende Gerüchte auf Anfrage. Samsung-Manager waren demnach irrtümlich davon ausgegangen, dass sie die umstrittenen Galaxy-Tablets gefahrlos in Berlin ausstellen können, wenn sie sie mit einem Aufkleber mit der Aufschrift „Nicht für den Verkauf in Deutschland bestimmt“ versehen. Die Geräte waren sogar schon in ersten Terminen der Presse vorgestellt worden.

Nach deutschem Recht ist dies jedoch nicht möglich, weil Apple bereits erfolgreich eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Düsseldorf gegen den Verkauf der Samsung-Geräte wegen angeblicher Patentverletzungen (Geschmacksmuster) erwirkt hat. Zunächst hatte Samsung nur zugestimmt, die Markteinführung in Europa zu verschieben. Um einer möglichen spektakulären Polizeiaktion auf dem Messestand zuvorzukommen, bei der die Geräte öffentlichkeitswirksam vom Stand weg beschlagnahmt werden, wurden sie nun zunächst abgedeckt, später entfernt, heißt es. Auch das Informationsmaterial wanderte wieder in die Lagerräume.

Beschlagnahmungsaktionen durch Zoll und Polizei auf Betreiben von Patentinhabern sind auf der IFA und anderen deutschen Messen nicht ungewöhnlich und gehen mit massiver Negativ-PR einher. Apple hat im aktuellen Fall aber offenbar eine weitere übermäßige Eskalation mit seinem größten Zulieferer für elektronische Bauteile vermeiden wollen und Samsung am Morgen nur per Brief aufgefordert, die Geräte zu entfernen.

Galaxy Tablets sind in den USA, wo ebenfalls Patentklagen anhängig sind, die schärfsten Konkurrenten von Apples iPad2. Apple wirft Samsung vor, das erfolgreiche Tablet „sklavisch“ kopiert zu haben, vom Erscheinungsbild bis hin zur Verpackung.

Handelsblatt-Korrespondent Axel Postinett
Axel Postinett
Handelsblatt / Korrespondent

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