Patentamt widerruft Patent für US-Konzern
Rambus muss herbe Schlappe hinnehmen

Das Europäische Patentamt hat dem US-Halbkeiterkonzern Rambus die Patentrechte für einen Halbleiter entzogen.

HB MÜNCHEN/SAN FRANCISCO. Damit erleidet Rambus einen Rückschlag bei seinem Versuch bei Chip-Herstellern wie Infineon Lizenzeinnahmen in Milliardenhöhe einzutreiben. Der Münchener Chipkonzern Infineon und der US-Konkurrent Micron begrüßten am Freitag die Entscheidung des Amtes, Rambus ein Patent in den Schlüsselmärkten Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien zu entziehen. Das Amt gab damit einer Beschwerde der drei großen Chipkonzerne Infineon, Micron und Hynix statt. Diese sprechen Rambus Patente ab, mit deren Hilfe der US-Konzern für Technologien zur Herstellung von Speicherchips Lizenzeinnahmen einnehmen will. Ein ähnlicher Rechtsstreit für den wichtigeren US-Markt ist allerdings weiter offen.

Rambus hat gegen Infineon eine Klage vor dem Landgericht Mannheim eingereicht, um seine Ansprüche durchzusetzen. In Branchenkreisen hieß es, mit der Entscheidung des Patentamtes sei die Hauptlast der Klage vom Tisch. Offen sei jetzt noch die weniger bedeutende Frage einiger Schutzrechte. Eine Entscheidung des Gerichts wird Mitte Juni erwartet.

Das Europäische Patentamt teilte mit, die Technische Beschwerdekammer habe in zweiter Instanz das Patent widerrufen. Die Entscheidung könne nicht angefochten werden. Im November hatte das Amt dem Konzern die Rechte zunächst zugesprochen. Bei dem Streit geht es wie in anderen Ländern um Schutzrechte für Technologien bei der Herstellung von Speicherchips, die Rambus durch Infineon, Hynix und Micron verletzt sieht. Die drei Chipkonzerne werfen Rambus hingegen vor, nicht informiert worden zu sein, dass entsprechende Patenrechte bestünden.

Die Entscheidung des Patentamtes habe aber keinen Einfluss auf den seit Jahren dauernden Rechtsstreit Infineons mit Rambus in den USA, der wegen der Größe des amerikanischen Marktes wesentlich gravierende Folgen für die Chipindustrie haben könnte. Die Entscheidung sei enttäuschend, habe aber keinen Einfluss auf die US-Patente des Unternehmens, teilte Rambus mit.

Infineon hatte vor einem US-Gericht in erster Instanz gegen Rambus gesiegt, unterlag aber in der Berufung im Januar 2003. Die nächste Instanz, der Oberste Gerichtshof, lehnte im Oktober eine Anhörung ab und verwies den Fall an ein Bezirksgericht in Virginia zurück. Dort geht der Streit am 10. Mai in eine neue Runde.

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