Patentkrieg
Erfolg für Motorola im Streit mit Apple

Das Patent-Arsenal hinter mobilen Betriebssystemen ist undurchsichtig und hart umkämpft. Im Patentstreit mit Motorola hat Apple vor dem Landgericht Mannheim einen Rückschlag erlitten. Die Folgen sind noch unklar.
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Berlin/MannheimIm Patentkrieg der Mobilfunk-Branche hat Motorola in Deutschland einen Erfolg gegen Apple mit noch unklaren Auswirkungen errungen. Das Landgericht Mannheim untersagte dem amerikanischen Mutterkonzern am Freitag, hierzulande mobile Geräte zu anzubieten, die gegen zwei Motorola-Patente verstoßen. Allerdings dürfte der Vertrieb nicht unmittelbar betroffen sein, da er über die deutsche Apple-Tochter läuft, die nicht in dem Urteil erwähnt wird.

Die mobilen Geräte werden in dem von Online-Medien zitierten Urteil nicht beim Namen genannt, allerdings legt die technische Beschreibung der Patente nahe, dass sie in der Apple-Produktpalette auf breiter Front zum Einsatz kommen.

Apple spielte die Bedeutung des Urteils herunter. Es sei eine „Prozedur-Angelegenheit“, die keine Entscheidung des Falles bedeute, erklärte der Konzern in einer Stellungnahme den Online-Diensten „The Verge“ und CNET. „Das beeinträchtigt derzeit nicht unsere Fähigkeit, in Deutschland unsere Produkte zu verkaufen oder Geschäfte zu machen.“ Außerdem wolle Apple das Urteil anfechten, hieß es bei „The Verge“. Das Landgericht Mannheim konnte am Samstag keine Angaben zu der Angelegenheit machen.

Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der am Freitagabend auch als erster das Urteil veröffentlicht hatte, hob allerdings das „derzeit“ in dieser Erklärung hervor. Er verwies unter anderem darauf, dass die deutsche Apple-Website mit dem lokalen Online-Shop auf den Mutterkonzern registriert ist.

Bei den Patenten geht es um gängige Verfahren „Senden eines Kommunikationssignals“ und zur „Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern“. Der Mobilfunk-Pionier Motorola hält eine Vielzahl grundlegender technischer Patente. Deshalb wird das Unternehmen gerade von Google übernommen. Der Internet-Konzern will damit das Patent-Arsenal hinter seinem mobilen Betriebssystem Android stärken. Android-Hersteller wie Samsung, HTC - und auch Motorola - werden auf breiter Front unter anderem von Apple mit Patentklagen angegriffen. Sie wehren sich in einem in vielen Ländern ausgefochtenen Konflikt mit eigenen Vorwürfen.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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