Patentkrieg
Motorola gefährdet Apples Deutschlandgeschäft

Keine gute Woche für Apple: Erst wird dem Konzern in China das Namensrecht am iPad aberkannt. Jetzt erringt Motorola einen Etappensieg im Patentkrieg, der sogar Apples Weihnachsverkäufe in Deutschland lahmlegen könnte.
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San FranciscoDas Landgericht Mannheim hat Apple bei iPhone und iPad der Verletzung eines Motorola-Patents aus dem Bereich des mobilen Datenfunks für schuldig befunden (Az. 7 O 122/11). Wichtig dabei: Gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro wäre der US-Konzern in der Lage, sofort vorläufig vollstrecken zu lassen.

Apple hatte eine Sicherheitsleistung von über 2 Milliarden Euro als angemessen verlangt - eine Summe, die Motorola mit Sicherheit nicht hätte aufbringen können. Der Antrag wurde aber vom Gericht abgeschmettert.

Würde Motorola das Geld vorstrecken, dann dürften in Deutschland weder iPads mit Mobilfunkteil noch iPhones verkauft werden. Außerdem müsste Apple Motorola schriftlich Rechnung legen über alle Verkäufe in Deutschland, damit Schadenersatz berechnet werden kann.

Apple erklärte in einer Stellungnahme, dass man für das Weihnachtsgeschäft keine Auswirkungen erwarte. Apple kann eine Aussetzung der Vollstreckung bei Gericht beantragen und Berufung gegen das Urteil einlegen. Apple hatte zwischenzeitlich Motorola auch angeboten, das fragliche Patent zu lizenzieren, aber Motorola – selbst unter Beschuss durch Apple - hat dies abgelehnt. Motorola Mobility, die Mobilgeräte-Sparte von Motorola, soll derzeit für 12,5 Milliarden Dollar von Google übernommen werden.

„Das Urteil ist zweifellos ein wichtiger Sieg für Motorola und Quinn Emanuel“, urteilt der deutsche Patentexperte Florian Müller. Die US-Anwaltsfirma Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan mit Hauptsitz in Los Angeles hatte zuvor bereits eine Klage Apples auf Verkaufstopp von Samsung-Tablets und Smartphones in den USA abgewehrt.

Die Hersteller Apple, HTC, Samsung und Motorola sind derzeit in eine Vielzahl von gegenseitigen Patentklagen verwickelt. Dabei geht es um Mobilfunkpatente, Softwarepatente im Zusammenhang mit dem Google-Betriebssystem Android und Geschmacksmuster-Streitigkeiten. So wirft etwa Apple Samsung vor, sein Design bei bestimmten Tablet-Rechnern schamlos abgekupfert zu haben. Samsung musste den Verkauf der betroffenen Geräte in mehreren Ländern aussetzen.

Handelsblatt-Korrespondent Axel Postinett
Axel Postinett
Handelsblatt / Korrespondent

Kommentare zu " Patentkrieg: Motorola gefährdet Apples Deutschlandgeschäft"

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  • Ich glaube, da haben ein paar Leserbriefschreiber schon lange nicht mehr Monopoly gespielt. Sonst wäre ihnen klar, dass Apple und Googlorola Monopoly spielen - alle beide. Wer nachgibt, verliert sein Baurecht an der Schlossallee.

  • Warum Soll Moto nachgeben,Apple verklagt auch alles was kreucht und fleucht und nicht bei drei auf den Bäumen ist.

  • Was heißt denn "Motorola gefährdet Apples Deutschlandgeschäft"?
    Apple wir als Opfer dargestellt, obwohl es - so die Aussage des Artikels - gegen Patente verstoßen hat. Ein Bruch von Gesetzen macht Apple zum Täter und nicht zum Opfer!
    Richtig wäre die Überschrift gewesen. "Apple gefährdet sein Deutschlandgeschäft aufgrund von bewußt in Kauf genommenen Rechtsverletzungen".
    Ja, ja, das ewige Problem der Sensationsmedien, die Wahrheit zu ignorieren und stattdessen eine Lüge zu präsentieren.
    Wer einmal auf diesem Weg ist, der ist für Qualitätsjournalismus nicht mehr zu gebrauchen.

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