Patentprozess gegen Samsung Berufungsgericht kippt Apple-Sieg

Im zweiten großen Patentstreit mit Samsung hat Apple eine schmerzhafte Schlappe erlitten. Ein Berufungsgericht strich nicht nur die Zahlung von 120 Millionen Dollar, sondern erklärte auch das Patent für ungültig.
Ein Berufungsgericht hat eine Patentstrafe gegen Samsung aufgehoben. Quelle: dpa
Apple gegen Samsung

Ein Berufungsgericht hat eine Patentstrafe gegen Samsung aufgehoben.

(Foto: dpa)

WashingtonEin Berufungsgericht hat den Sieg von Apple im zweiten großen Patentprozess gegen Samsung in Kalifornien komplett aufgehoben. Die Richter urteilten entgegen der Ansicht der Geschworenen, dass zwei Apple-Patente ungültig gewesen seien und ein drittes nicht verletzt worden sei. Damit wird die Apple zugesprochene Zahlung von knapp 120 Millionen Dollar hinfällig.

Die 160.000 Dollar, die der iPhone-Konzern Samsung wegen der Verletzung eines Video-Patents zahlen soll, wurden hingegen bestätigt, wie aus der am Wochenende veröffentlichten Entscheidung hervorgeht. Apple könnte innerhalb von 90 Tagen gegen das Berufungsurteil vor den Supreme Court, den Obersten Gerichtshof der USA, ziehen.

In dem Verfahren ging es um Technologien wie die Schiebe-Geste zum Entsperren von iPhones sowie die Autocorrect-Funktion. Diese beiden Schutzrechte betrachtete das Berufungsgericht in Washington als ungültig. In der Vergangenheit war es Apple gelungen, Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android zu komplexeren Entsperr-Gesten als ein gradliniger Schieberegler zu zwingen. Mit Fingerabdruck-Sensoren hat das Entsperr-Verfahren allerdings an Bedeutung verloren. Nicht verletzt habe Samsung das Patent auf das Verfahren, mit dem etwa Telefonnummern in Texten entdeckt und hervorgehoben werden, damit man sie mit einem Fingertipp anrufen kann.

Apple triumphiert, VW wird abgestraft
Platz 10: Amazon
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Die Unternehmensberatung Interbrand veröffentlicht jährlich ihr Markenwert-Ranking. Die Bewertung der Unternehmen erfolgt über eine Analyse verschiedener Aspekte, angefangen bei der Finanzkraft über die Bekanntheit der Produkte bis hin zu den Serviceleistungen eines Unternehmens. Die Bewertungsmethode ist ISO-zertifiziert. Eröffnet wird das Ranking im aktuellen Jahr von Amazon. Der Markenwert wird auf 37,9 Milliarden Dollar geschätzt. Im Vergleich zu Vorjahr steigt der Wert um rund 29 Prozent, womit der Online-Versandhändler den Autobauer Mercedes aus den Top-Ten verdrängt hat.

Platz 9: McDonalds
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Der Burgerbrater aus den USA muss leichte Einbußen des Markenwerts hinnehmen. 2015 wird der Markenwert von McDonalds auf 39,8 Milliarden Dollar geschätzt, ein Minus von sechs Prozent. An der Fast-Food-Kette nagt das miese Image ungesundes Essen zu verkaufen. McDonalds bemüht sich zwar um eine gesündere Außenwirkung – zum Beispiel durch den Verkauf von Salaten – doch bislang liefert diese Strategie keine bewegenden Erfolge.

Platz 8: General Electric
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Zwischen General Electric und Siemens tobte lange der Kampf um den französischen Maschinenbaukonzern Alstom. Am Ende hatte GE das glücklichere Händchen. Beim Markenwerte-Ranking hat es dem US-Mischkonzern aber nicht wirklich geholfen. Verglichen mit 2014 sinkt der Markenwert um sieben Prozent auf 42,3 Milliarden Dollar.

Platz 7: Samsung
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Im Kampf gegen Apple um die Smartphone-Krone scheint Samsung ein wenig die Luft auszugehen. Zwar verkaufen die Südkoreaner weltweit die meisten Smartphones, doch hinsichtlich des Markenwertes kann Samsung den Kaliforniern nicht das Wasser reichen. Samsung baut zwar von den technischen Aspekten gesehen bereits bessere Handys als Apple, doch noch immer besitzt das südkoreanische Unternehmen nicht die Strahlkraft, wie der „i-Konzern“. Bezeichnend dafür ist das Markenwert-Ranking. So konnte Samsung im laufenden Jahr seinen Markenwert nicht verbessern. Er stagniert bei 45,3 Milliarden Dollar.

Platz 6: Toyota
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Der VW-Skandal könnte eine Chance für Toyota werden. Der weltweit größte Autobauer, der Anfang des Jahres bereits den Atem der herangaloppierenden Wolfsburger gespürt hat, kann nun den Abstand wieder vergrößern – vor allem in den USA. Wo Toyota ohnehin weit mehr Autos verkauft als VW, stellt der deutsche Konkurrent nun kaum noch eine Konkurrenz dar. Die aktuellen Entwicklungen spiegeln sich auch im Ranking wider. Während VW deutlich an Wert verliert, kann Toyota rund 16 Prozent zulegen auf 49,0 Milliarden Dollar.

Platz 5: IBM
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IBM befindet sich seit dem Verkauf des Computergeschäfts noch immer in einer Findungsphase. Der Konzern bietet Cloud-Lösungen an und berät IT-Unternehmen. Weltweit beschäftigt IBM knapp 380.000 Mitarbeiter. Der Markenwert sinkt um zehn Prozent auf 65,1 Milliarden Dollar.

Platz 4: Microsoft
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Mit Windows 8.1 wollte Microsoft den großen Wurf auf den Markt bringen. Ein Betriebssystem, das sowohl für Desktop- als auch für Tabletanwendungen genutzt werden sollte. Doch der Coup ging nach hinten los. Mit Windows 10 will der Softwarekonzern nun alles besser machen – und das scheint zu gelingen. Das Betriebssystem wirkt ausgereifter als die Version 8.1 und was viele Nutzer besonders erleichtert; Windows 10 hat wieder einen Start-Button. Der Markenwert steigt im laufenden Jahr daher um elf Prozent auf 67,7 Milliarden Dollar.

Apple hatte den Patentstreit mit Samsung im April 2011 losgetreten, mit dem Vorwurf, der südkoreanische Konzern habe Design und Technologie von iPhone und iPad kopiert. Samsung führte im Gegenzug technische Patente ins Feld. Zeitweise war es ein weltweiter Patentkrieg mit mehreren Dutzend Verfahren, darunter auch in Deutschland. Inzwischen wurden alle Prozesse bis auf die in den USA beigelegt. Inzwischen wurden alle Prozesse bis auf die in den USA beigelegt.

Im ersten Verfahren in Kalifornien errang Apple eine Zahlung von am Ende gut 900 Millionen Dollar. Samsung bezahlte bereits einen Teil davon, will das Urteil aber noch vor dem Obersten Gerichtshof kippen. Im zweiten kalifornischen Verfahren wollte Apple ursprünglich bis zu zwei Milliarden Dollar von Samsung, bekam aber nur 119,6 Millionen Dollar zugesprochen.

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