Patentrecht: Apple klagt gegen Samsung und Motorola

Patentrecht
Apple klagt gegen Samsung und Motorola

Der Konzern Apple startet eine neue juristische Großoffensive gegen seine Mitstreiter Samsung und Motorola. Deren Geräte können angeblich Dinge, die laut Patentrecht nur Apple können darf: Worte vervollständigen etwa.
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New YorkIm Patentkrieg der Mobilfunk-Branche hat Apple eine neue Großoffensive gestartet. Zwei weitere Klagen in den USA nehmen die Rivalen Motorola und Samsung mit neuen Vorwürfen ins Visier. Mit ihnen ist der iPhone-Hersteller auch in Deutschland in diverse Prozesse mit gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfen verwickelt.

Im Fall von Samsung will Apple per einstweiliger Verfügung das aktuelle Android-Flaggschiff Galaxy Nexus stoppen, das in enger Zusammenarbeit mit Google entwickelt worden war. Apple wirft die Verletzung von vier Patenten bei dem Gerät vor.

Die Themen sind weit gefächert: Es geht um ein Patent zur Vervollständigung von Worten beim Eintippen, die Bewegung zum Lösen der Bildschirmsperre, das Hervorheben von Telefonnummern und anderen nutzbaren Informationen, sowie ein Such-Patent, bei dem es um Apples neuen „persönlichen Assistenten“ Siri geht, mit dem man sich per Sprache unterhalten kann. Der deutsche Patentexperte Florian Müller bezeichnete die Kombination dieser Patente in einer ersten Analyse als „Vier Ritter der Apokalypse“.

Auch Google, die treibende Kraft hinter Android, wäre von der neuen Klage indirekt betroffen. Die Flaggschiff-Geräte wie das aktuelle Galaxy Nexus bekommen traditionell als erste die neueste Software-Version und entstehen in enger Kooperation mit dem Internet-Konzern. Google ist gerade dabei, für 12,5 Milliarden Dollar den Mobilfunk-Pionier Motorola zu übernehmen, um angesichts der vielen Klagen das Patent-Arsenal hinter Android zu stärken.

In jüngster Zeit hat auch die Patent-Auseinandersetzung zwischen Apple und Motorola deutlich an Schärfe gewonnen. Apple musste sogar für rund einen Tag den Verkauf einiger Modelle seiner iPhones und iPads in Deutschland aussetzen, weil Motorola ein Urteil des Landgerichts Mannheim vollstrecken ließ. Die Vollstreckung wurde allerdings kurz darauf vom Oberlandesgericht Karlsruhe angesichts einer Apple-Berufung ausgesetzt.

Mit dem Geschehen in Deutschland hat auch die am Wochenende angestoßene neue Klage gegen Motorola zu tun. Apple wirft dem Rivalen Missbrauch bei seinen Patenten vor, die zur Umsetzung von Funkstandards unverzichtbar sind. Auch in einem Mannheimer Verfahren gegen Samsung erweiterte Apple die Liste der Patente, die angeblich verletzt werden.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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