Patentstreit
Apple gegen Samsung geht vor die Geschworenen

Auftakt zu einem neuen Akt im Patenstreit der Smartphone-Könige: Die beiden Hersteller Samsung und Apple konnten sich nicht außergerichtlich einigen. In Kalifornien entscheiden nun die Geschworenen.
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San JoséIm zweiten Patentprozess von Apple und Samsung in Kalifornien haben jetzt die Geschworenen das Wort. Die beiden Seiten bekräftigten am Dienstag in den Schlussplädoyers ihre Positionen. Apple wirft dem Smartphone-Marktführer Samsung die Verletzung von fünf Patenten vor und verlangt 2,2 Milliarden Dollar Schadenersatz. Samsung weist die Anschuldigungen zurück und will im Gegenzug gut sechs Millionen Dollar von Apple für die Verletzung von zwei Patenten.

Samsung-Anwalt Bill Price verwies am Dienstag unter anderem darauf, dass Apple mehrere der betroffenen Funktionen nicht in den eigenen Geräten umgesetzt habe, wie US-Medien aus dem Gerichtssaal berichteten. Apple-Anwalt Harold McElhinny, der schon im ersten kalifornischen Prozess erfolgreich war, betonte erneut, Samsung habe auf breiter Front das iPhone kopiert.

Die acht Geschworenen begannen am Dienstag mit ihren Beratungen, die voraussichtlich am Mittwoch weitergehen sollten. Im ersten Prozess in Kalifornien hatten die Geschworenen im August 2012 Apple rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen. Das Berufungsverfahren steht aber noch aus.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Die Amis, man muss sie einfach gern haben. Gerade hat China die USA als stärkste Wirtschaftsmacht der Welt abgelöst, da kommt Außenminister Kerry um die Ecke und mahnt die EU sich von Russland abzuwenden. Mr. Kerry, schon mal was von Frieden durch Handel gehört? Vermutlich noch nie was von Frieden!

  • Erratum: Es muß natürlich "nationalistische" heißen.

  • Interessant.
    Die amerikanischen Äquivalente von Lieschen Müller und Max Mustermann entscheiden also über patentrechtliche Fragen. Wie das Urteil ausgeht, kann man sich denken, nationaliste Töne sind vorprogrammiert. So etwas ist ein Fall für Fachjuristen, nicht für zufällig ausgewählte Geschworene, die von Patentrecht mit fast 100%iger Wahrscheinlichkeit keinen Plan haben.

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