Patentstreit

Apple und Samsung beharken sich weiter

Weiterer Akt der unendlichen Geschichte: Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung wird über Schadensersatzzahlungen neu entschieden. Die Fehde schwelt, um neue Geräte – und solche, die nicht mal mehr erhältlich sind.
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Samsung soll mehr als zwei Dutzend Produkte mit geistigen Anleihen bei Apple konzipiert haben – darüber, wie hoch der entstandene Schaden ist, besteht noch keine Klarheit. Quelle: dpa

Samsung soll mehr als zwei Dutzend Produkte mit geistigen Anleihen bei Apple konzipiert haben – darüber, wie hoch der entstandene Schaden ist, besteht noch keine Klarheit.

(Foto: dpa)

San JoseDie Smartphone-Schwergewichte Samsung und Apple liegen in ihrem neuen Patentprozess in Kalifornien bei den Schadenersatz-Vorstellungen weit auseinander. Während Apple rund 380 Millionen Dollar verlangte, hält Samsung gut 52 Millionen für angemessen, wie US-Medien am Mittwoch aus dem Verfahren in San Jose berichteten. Bei dem Prozess geht es um das Urteil von August 2012, mit dem kalifornische Geschworene dem iPhone-Konzern über eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen hatten. Die Richterin hatte mehr als 400 Millionen davon wegen Verfahrensfehlern gestrichen. Jetzt soll über diesen Teil neu entschieden werden.

Apple will unter anderem 113 Millionen Dollar für entgangene Gewinne, weil durch Samsungs Erfolg weniger iPhones verkauft worden seien. Außerdem stünden dem US-Unternehmen 231 Millionen Dollar aus unrechtmäßigen Samsung-Gewinnen, sowie 34 Millionen an Zahlungen für die Nutzung von Patenten zu, erklärte Anwalt Harold McElhinny.

Samsung ging mit seinem Vorschlag klar auf Konfrontationskurs zu Apple: Der weltgrößte Smartphone-Hersteller will Apple nichts für entgangene Gewinne zahlen und nur 28.000 Dollar für den Einsatz patentierter Technologien. Zugleich ist der südkoreanische Konzern bereit, 52 Millionen Dollar von seinen Gewinnen abzutreten. Die Geschworenen hatten 2012 entschieden, dass Samsung mit mehr als zwei Dutzend Geräten Apple-Patente verletzt habe.

Im laufenden Prozess geht es nur um die Schadenersatz-Summe. Den Kampf gegen das gesamte Urteil dürfte Samsung vor einem Berufungsgericht fortsetzen. Der erste Tag bot den acht neuen Geschworenen eine verkürzte Wiederholung des Verfahrens von 2012 mit den selben Argumenten und Zeugen.

Apple sah sein iPhone und das iPad-Tablet in Samsungs Geräten kopiert und stieß deswegen im Frühjahr mit der Klage in Kalifornien den inzwischen weltweiten Patentstreit los. Beim aktuellen Prozess geht es immer noch um diese Klage, während die betroffenen Geräte nicht mehr auf dem Markt sind. Im kommenden Frühjahr startet vor dem selben Gericht das nächste Verfahren mit gegenseitigen Vorwürfen, bei dem andere Patente und neuere Modelle wie Samsungs Galaxy S3 und Apples iPhone 5 im Mittelpunkt stehen.

  • dpa
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