Patentstreit: Apple unterstellt Android-Gründer vorsätzlichen Diebstahl

PatentstreitApple unterstellt Android-Gründer vorsätzlichen Diebstahl

Mit allen Mitteln verteidigt Apple seine Vormachtstellung. Im Patenstreit mit Google belastet der Konzern Android-Gründer Andy Rubin, früher eigener Mitarbeiter und heute Chef der Mobilsparte des Konkurrenten, schwer.
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San FranciscoApple holt erneut zum Schlag gegen Google aus. Andy Rubin, Android-Gründer und heutiger Chef der Mobilsparte von Google, hat bei Apple an einem der Patente mitgearbeitet, die Android heute verletzt. Rubin wusste also, was er tat, als er diesen Softwarecode verwendet hat, behauptet Apple. Stimmen die Vorwürfe, drohen gravierende Konsequenzen und die Schlinge um den Hals des Mobilfunkneulings zieht sich weiter zu.

263 - das könnte die alles entscheidende Zahl für Google werden. 263 ist die Nummer eines Apple-Patents, dass der taiwanesische Smartphone-Hersteller HTC verletzt haben soll. HTC benutzt bei den fraglichen Geräten das Betriebssystem Android, und Entwickler von Android ist niemand anderes als Google.

Im Kern geht es um die Behauptung, Rubin habe Mitte der 90er Jahre als untergeordneter Software-Ingenieur bei Apple begonnen und genau an diejenigen Ingenieure berichtet, die zur Zeit seiner Mitarbeit das Patent 263 entwickelt haben. Es sei daher „kein Wunder“, so Apple in einem Brief an die Handelsbehörde International Trade Commission (ITC), den der süddeutsche Patentexperte Florian Müller ausgegraben hat, „dass die Android-Plattform das betreffende Subsystem ... nutze.“ Mit anderen Worten: Das war pure Absicht. Google in Mountain View wollte auf Anfrage des Handelsblatts bislang keine Stellungnahme zu den Vorwürfen abgeben.

Die fragliche Anstellungszeit von Andy Rubin bei Apple liegt allerdings weit vor dem Start des iPhones und sogar vor Verkaufsbeginn des iPods. Alles wird davon abhängen, ob im Zweifel detaillierte Beweise  den unterstellten Vorsatz werden untermauern können. Patentexperte Müller auf Anfrage des Handelsblatts: „In Android steckt sicher viel mehr als dieses Patent. Trotzdem könnte es im US-Rechtssystem gravierende Konsequenzen für Google haben, wenn das besagte Patent für gültig und absichtlich verletzt erklärt wird.“ Eine vorsätzliche Patentverletzung wiegt schwerer als eine unabsichtliche, bei der sich ein Unternehmen nur im undurchschaubaren Chaos aus zigtausenden Patenten verirrt und ohne Wissen eine patentierte Technik verwendet hat.

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