Patentstreit: Apple verliert gegen Samsung

Patentstreit
Apple verliert gegen Samsung

Das dürfte Apple bitter schmecken: Ein US-Gericht hat den Antrag des iPhone-Herstellers auf ein dauerhaftes Verkaufsverbot bestimmter Samsung-Handys zurückgewiesen. Es geht um Milliarden.
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San FranciscoApple hat in seinem Patentstreit mit Samsung einen Rückschlag hinnehmen müssen. Eine US-Bezirksrichterin wies am Donnerstag den Antrag des iPhone-Herstellers auf ein dauerhaftes Verkaufsverbot bestimmter Samsung-Handys zurück.

Das US-Unternehmen hatte vergeblich argumentiert, dass Apple-Patente maßgeblich für den Verkaufserfolg der Smartphones verantwortlich seien. Dabei geht es unter anderem um Funktionen wie das Vergrößern von Bildern und Internetseiten per Fingerstreich.

Geschworene hatten zwar befunden, dass Samsung Patente des iPhone-Herstellers verletzt hatte. Doch Richterin Koh erklärte, Apple habe nicht nachgewiesen, dass dies seine Verkaufszahlen drastisch verringert habe. Auch sei sie nicht überzeugt, dass die abgekupferte Technik entscheidend für die Käufer sei.

Die Samsung-Geräte im Mittelpunkt dieses Rechtsstreits werden zwar nicht mehr verkauft, doch Apple wollte die Südkoreaner mit der Klage nach eigenen Angaben von Nachahmungen neuerer Apple-Modelle abbringen.

Samsung hält dem entgegen, dass Apple bei Mobilfunkanbietern und Einzelhändlern Ungewissheit über die Zukunft der mit Googles Android-Software betriebenen Geräte schüren wollte. Mit dem jüngsten Urteil zeigte sich der asiatische Konzern zufrieden, nachdem er von US-Gerichten zu Entschädigungszahlungen von mehr als 900 Millionen Dollar an Apple verurteilt worden war.

Ein dauerhaftes Verkaufsverbot würde angesichts der milliardenschweren Geschäfte viel schwerer wiegen. Hier hatte Apple jedoch bei den US-Richtern bisher keinen Erfolg. Schon in Kürze steht die nächste Etappe im juristischen Tauziehen zwischen den beiden größten Smartphone-Herstellern der Welt an. Noch im März soll es um weitere Patentverletzungen gehen, diesmal aber nicht bei alten Geräten, sondern bei neuen Samsung-Kassenschlagern wie dem Galaxy S III.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
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ap 
Associated Press / Nachrichtenagentur

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