Patentstreit: IPCom geht gegen HTC vor

München/BerlinDer Patentverwerter IPCom will den Verkauf von Smartphones des Herstellers HTC in Deutschland nun direkt im Handel stoppen. Das Unternehmen schickte sogenannte Abnehmerverwarnungen an Einzel- und Großhändler, die am Vertrieb der UMTS-Handys von HTC beteiligt sind. Sie setzten sich weiteren rechtlichen Schritten aus, wenn sie den Verkauf der infrage stehenden HTC-Geräte fortsetzten, erklärte IPCom. Zuvor hatte HTC sich geweigert, die Auslieferung der Geräte zu stoppen.

In dem Streit zwischen IPCom und HTC geht es um Mobilfunk-Patente des Elektrokonzerns Bosch, der in den 80er und 90er Jahren maßgeblich an der Entwicklung des Datenfunk-Standards UMTS beteiligt war. IPCom hatte im Jahr 2007 die Rechte an den Patenten von Bosch gekauft und zwei Jahre später ein erstes Urteil gegen HTC am Landgericht Mannheim erwirkt. Der taiwanesische Hersteller hatte in der Vergangenheit stets erklärt, die infrage stehenden Patente in seinen aktuellen Geräten nicht zu nutzen. Daher gebe es keine Grundlage für ein Verkaufsverbot.

IPCom leitete in der vergangenen Woche die Vollstreckung des Urteils ein, nachdem HTC die Berufung gegen den Spruch des Mannheimer Landgerichts von 2009 am vergangenen Freitag fallen gelassen hatte. IPCom wirft HTC vor allem die Verletzung eines Patents vor, mit dessen Hilfe Verbindungen je nach Wichtigkeit in verschiedene Gruppen gestaffelt werden, was unter anderem bei Notfällen wichtig sein kann.

IPCom warf nun HTC vor, nicht auf die Aufforderung reagiert zu haben, die „illegale Nutzung der Patente von IPCom“ zu unterlassen. Daher sehe man sich nun gezwungen, vor Gericht Strafzahlungen gegen HTC zu erwirken. Eine aktuelle Stellungnahme von HTC lag am Dienstagabend zunächst nicht vor.