Patentstreit mit Apple
Nächster Rückschlag für Samsung

Der eskalierende Patentstreit zwischen Apple und Samsung nimmt kein Ende. Jetzt hat der Elektronikhersteller Samsung in seinem erbitterten Patentkampf mit Apple erneut einen Rückschlag in den USA erlitten.
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WashingtonDie amerikanische Handelsbehörde ITC wies in einer vorläufigen Entscheidung eine Samsung-Klage gegen Apple ab. Bei allen vier von Samsung genannten Patenten sei keine Verletzung festgestellt worden, erklärte der zuständige ITC-Richter am Freitag. Seine Entscheidung wird allerdings noch von der gesamten sechsköpfigen Kommission überprüft.

Bei der Klage gegen Apples iPhones und iPad-Tablets ging es unter anderem um Technologien für den schnellen UMTS-Datenfunk. Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverstößen die Einfuhr von Geräten in die USA verbieten. Da praktisch alle elektronischen Geräte inzwischen in Asien gefertigt werden, wäre das extrem schmerzhaft für jeden Hersteller. Apple hat im Gegenzug ebenfalls eine ITC-Patentklage gegen Samsung laufen.

Erst vor wenigen Wochen hatte Apple dem südkoreanischen Konkurrenten eine schwere Prozess-Niederlage in den USA zugefügt. Ein kalifornisches Geschworenen-Gericht stellte die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch Samsung fest und sprach dem iPhone-Hersteller 1,05 Milliarden Dollar (rund 800 Mio Euro) Schadenersatz zu. Samsung versucht, diese Entscheidung zu kippen, bevor sie von der zuständigen Richterin bestätigt wird.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Wenn Apple diese Klagerei so nötig hat, dann wird wohl das Samsung Smartphone das bessere sein.

  • Das Smarphone ist eine gute Sache für Businessleben! Kultiviert angewendet ist es eine Erleichterung im Job.

    Für das Privatleben ist es nicht notwendig!

    Nach dem Motto: "Weniger ist mehr"

  • Lassen Sie das mobilphone leben zum Telefonieren und SMS, und schmeissen Sie die Jahrmarktphones in den Müll die vom Fernseher übers Radio zum Internet bis zum Süpielkasino alles haben, womit man die Realität ausschalten soll.

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