Patentstreit
Neue Vorwürfe von Samsung gegen Apple

Im Patentstreit mit Apple erhebt Samsung neue Vorwürfe. Der US-Konkurrent soll vier Samsung-Patente verletzt haben. Am Dienstag fällt in Düsseldorf die Entscheidung über ein Verkaufsverbot für Samsung-Tablet-Computer.
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SeoulDer südkoreanische Elektronikkonzern Samsung hat vor dem Landgericht Mannheim neue Vorwürfe gegen seinen Konkurrenten Apple vorgebracht. In einem von insgesamt drei in Mannheim anhängigen Prozessen der beiden Computer-Firmen hätten die Südkoreaner ihrem US-Wettbewerber vorgeworfen, vier Samsung-Patente verletzt zu haben, teilte Samsung am Montag in Seoul mit. Der betreffende Verhandlungstermin habe bereits am vergangenen Freitag stattgefunden. Samsung werfe Apple vor, Patente für Technologiestandards und Benutzeroberflächen verletzt zu haben.

Hintergrund ist ein monatelanger Streit zwischen Samsung und seinem US-Konkurrenten Apple, der in mehreren Ländern vor Gerichten und Handelsbehörden ausgetragen wird. Bei dem Streit geht es um Patente für Technologien und um das Design von Geräten. Anfang September hatte das Landgericht Düsseldorf ein von Apple verlangtes deutschlandweites Verkaufsverbot für den Samsung-Tablet-PC Galaxy Tab bestätigt. Das Gericht begründete dies mit einem „übereinstimmenden Gesamteindruck“ zwischen den Apple- und den Samsung-Produkten.

Samsung legte Berufung gegen den Richterspruch ein, am Dienstag ist die Berufungsverhandlung vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf. Zwischenzeitlich hat Samsung aber auch eine modifizierte Version seines Tablet-Computers für den deutschen Markt entwickelt. Das Gerät ist seit Mitte November auf dem Markt.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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