Patentstreit
Oracle siegt nur ein bisschen gegen Google

Oracle erstreitet vor Gericht ein Urteil gegen Google - und kann sich doch nicht recht freuen. Im Patentstreit um Android hat Google zwar nach Ansicht der Geschworenen das Urheberrecht verletzt. Doch es gibt Ausnahmen.
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San FranciscoIm Patentstreit um das Handy-Betriebssystem Android gab es ein Urteil: Der US-Internetriese Google wegen einer Urheberrechtsverletzung schuldig gesprochen worden.

Google habe mit Android das Copyright des Softwarekonzerns Oracle bei der Programmiersprache Java gebrochen, entschied eine Jury in San Francisco am Montag. Allerdings waren die Geschworenen in der Frage uneins, ob Google womöglich durch eine Ausnahmeklausel des US-Urheberrechts geschützt sei.

Sie konnten sich nicht darauf einigen, ob die Verwendung von Oracle-Technologie durch Google gesetzlich unter der sogenannten "Fair-Use-Regel" gedeckt war oder nicht. Damit dürfte es Oracle schwer haben, den geforderten Schadenersatz von bis zu einer Milliarde Dollar zu erstreiten.

Oracle hatte 2010 das Softwareunternehmen Sun Microsystems gekauft, das die Programmiersprache Java erfunden hatte. Die Jury urteilte, dass Google neun Zeilen des Programmiercodes widerrechtlich für Android verwendet habe. In diesem Punkt könnten die gesetzlich festgelegten Schadenersatzzahlungen von 200 bis 150.000 Dollar reichen.

Das US-Urheberrecht kennt jedoch eine Ausnahmeregel, die eine "angemessene Verwendung" von geschütztem Material erlaubt. Google hatte sich darauf berufen und geltend gemacht, dass Sun und Oracle den Eindruck erweckt hätten, keine Lizenz für den verwendeten Sofwarecode erwerben zu müssen.

Die Jury brachte in der Frage der "angemessenen Verwendung" kein Urteil zustande. Damit könne sich Google weiter darauf berufen, sagte Richter William Alsup.

Im Anschluss an die Urteilsverkündung begann die zweite Phase des Prozesses. Dabei wird über weitere Vorwürfe entschieden, denen zufolge Google zwei weitere Patente von Oracle verletzt hat. Bei diesen Vorwürfen dürften aber nur weit geringere Zahlungen möglich sein als im Urheberrechtsstreit.

Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • a propos SABOTAGE

    Ich erinnere mal an die Internet Explorer Version aus dem Jahre 2000 bei der der Mulitpart Form Upload per Method Post nicht funzte ...

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