Den HaagIm Patentstreit mit dem US-Rivalen Apple hat der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung in den Niederlanden eine Niederlage erlitten. Ein Gericht in Den Haag lehnte am Freitag den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ab, die Apple den Verkauf von iPhones und iPads untersagen sollte.
Das Gericht folgte Samsungs Argumentation nicht, dass Apple in seinen Geräten geschützte Funktechnologie ohne Lizenz verbaut habe. Da es sich um einen akzeptierten Industriestandard handele, habe Samsung die Pflicht, Apple ein faires, vernünftiges und nicht diskriminierendes Lizenzangebot zu machen, entschied das Gericht.
Damit müssen die Koreaner in Europa eine weitere Niederlage einstecken. Der Patentstreit, den die Kontrahenten zeitgleich in den USA ausfechten, bleibt hingegen vorerst in der Schwebe. Eine kalifornische Richterin stellte am Donnerstag zwar eine Verletzung der iPad-Patentrechte der Amerikaner durch das Galaxy-Tablet der Südkoreaner fest. Die Juristin erklärte in der mündlichen Verhandlung aber auch, dass Apple Schwierigkeiten habe, die Gültigkeit seiner Patente zu belegen.
Sie ließ vorerst offen, ob sie dem Antrag Apples auf ein Verkaufsverbot des Smartphones Galaxy S 4G und des Tablets Galaxy 10.1 von Samsung stattgeben wird. Apple hat bereits in Deutschland und in Australien ein Verkaufsverbot für Samsung-Tablets erreicht.
