Patentstreitigkeiten
Rekordstrafe in Gerichtsverfahren schockt Apple

Eigentlich ist es immer Steve Jobs, der anderen Diebstahl geistigen Eigentums und vermeintliche Verletzung von Apple-Patenten nachsagt und Konkurrenten mit Prozessen überzieht. Doch diesmal hat es ein Bezirksgericht in Tyler, Texas, genau anders herum gesehen.
  • 0

DÜSSELDORF. Richter Leonard Davis hat kurzen Prozess mit dem Goliath Apple gemacht und dem David Mirror Worlds – praktisch ein Ein-Mann-Unternehmen – mit 625,5 Mio. Dollar jetzt die bisher vierthöchste Strafe in einem US-Patentstreit zugesprochen. Das ist selbst für Apple mit einem liquiden Vermögen von 45 Mrd. Dollar kein Pappenstiel.

Der kalifornische High-Tech-Konzern mit Steve Jobs an der Spitze hat nach Auffassung des Gerichts drei Patente verletzt. Apple reagierte entsetzt auf das Urteil und hat nach Informationen der Nachrichtenagentur Bloomberg einen Eilantrag auf Aussetzung der Vollstreckung bei Richter Davis gestellt. Es gebe noch immer offene Fragen bei zwei der drei fraglichen Patente.

Am frühen Dienstag fielen an den US-Börsen die Kurse der Technologieaktien auf breiter Front mit Apple an der Spitze. Bei den Patenten handelt es sich unter anderem um die „Cover Flow“-Funktion bei iPhone und iPod, mit der man die Coverbilder von Musikalben über den Bildschirm gleiten lässt, und die Apple-Suchfunktion Spotlight.

Patentstreitigkeiten mit teilweise existenzbedrohenden Ausgängen sind in den USA und vor allem im Telekommunikations- und IT-Bereich nicht unüblich. Apple-Konkurrent RIM (Blackberry) zahlte 2006 an den Patentverwalter NTP rund 612 Mio. Dollar, um einer anderenfalls drohenden gerichtlich angeordneten Abschaltung des Blackberry-Dienstes in den USA zu entgehen.

Apple selbst ist derzeit in erbitterte Patentstreitigkeiten unter anderem mit Motorola, Nokia und HTC verwickelt. Die Kontrahenten beschuldigen sich gegenseitig des Patentklaus und verlangen Import- oder Verkaufsstops der betroffenen Produkte. Vor allem bei den anhängigen Klagen gegen HTC wird im Markt vermutet, dass Apple mit den Klagen in erster Linie Google, den Hersteller des Android-Betriebssystems auf zahlreichen Smartphones, treffen will. Andere Hersteller sollen so abgeschreckt werden.

Hinter Mirror Worlds steckt der Computerwissenschaftler und Buchautor David Gelernter. Gegen das Urteil kann Apple Berufung einlegen.

Handelsblatt-Korrespondent Axel Postinett
Axel Postinett
Handelsblatt / Korrespondent

Kommentare zu " Patentstreitigkeiten: Rekordstrafe in Gerichtsverfahren schockt Apple"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%