Patentverletzung vorgeworfen
IBM zerrt Amazon vor Gericht

Amazon-Chef Jeff Bezos steht juristischer Ärger ins Haus. Der innovative Internethändler, der selbst wichtige Patente für Online-Verkaufssoftware hält, wird von dem weltgrößten Computerkonzern IBM wegen Patentverletzungen angeklagt.

NEW YORK. Das Versandhaus verletze mit zentralen Elementen seiner Webseiten insgesamt fünf Patentrechte von IBM, teilte der IT-Konzern am Montag mit. IBM will Amazon die Nutzung der IBM-Technologie verbieten lassen. Außerdem strebt der Konzern Schadensersatz an, der sich nach IBM-Angaben auf mehrere hundert Mill. Dollar belaufen könnte. IBM habe seit 2002 „über ein Dutzend Mal“ versucht, das Lizenzproblem zu klären. Amazon habe Gespräche jedoch stets abgelehnt.

Eigentum von IBM werde bewusst und unfair ausgenutzt, sagte der zuständige Manager des Computerspezialisten, John E. Kelly III, am Montag zur Begründung der zwei Klagen im US-Staat Texas. Bei den Patenten geht es IBM zufolge um Funktionen wie Datenspeicherung in einem Netzwerk, die Präsentation von Werbung in einem interaktiven Dienst oder „Bestellung von Artikeln mit Hilfe eines elektronischen Katalogs“.

US-Patente sind oft heftig umstritten, weil mit ihnen Prozesse oder Aktionen grundsätzlich geschützt werden können. So hatte zum Beispiel Amazon selbst 1999 das so genannte „One-Click“-Patent über das Auschecken aus der Online-Kasse mit einem Handgriff bekommen, das oft als zu allgemein kritisiert wird.

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