Patentverletzungen
Sharp zerrt Samsung vor Gericht

Der japanische Fernseherhersteller Sharp verklagt seinen koreanischen Konkurrenten Samsung in den USA wegen der Verletzung von Patenten zur Herstellung von Flüssigkristallanzeigen. Im ungünstigsten Fall droht Samsung ein US-weiter Verkaufsstopp für Bildschirme und Handys. Prompt gehen die Koreaner zum Gegenangriff über.

TOKIO. „Wir verlangen Schadenersatz von Samsung und beantragen, den Verkauf der patentverletzenden Produkte zu verbieten“, teilte Sharp am gestrigen Dienstag mit. Samsung produziert LCD-Fernseher in einem Gemeinschaftsunternehmen mit Sony. Der Klageschrift nach betrifft der Patentprozess jedoch nur Sharp und Samsung, sagte eine Sony-Sprecherin.

Seit dem vergangenen Jahr habe Sharp mit Samsung über eine Lizenzvereinbarung für die betroffenen Techniken verhandelt, teilte Sharp mit. „Leider ließ sich die Angelegenheit nicht durch Verhandlungen klären.“ Man sei deshalb gezwungen gewesen, einen Prozess anzustrengen, um sein geistiges Eigentum zu schützen.

Samsung ging am Dienstag prompt zum Gegenangriff über. „Wir erwägen, gegen Sharp wegen der Verletzung von Patenten im Zusammenhang mit unserer LCD-Technik zu klagen“, sagte eine Sprecherin. Samsung respektiere das geistige Eigentum anderer, müsse aber sich und seine Tochterfirmen schützen.

Sharp ist stolz auf seinen Technikvorsprung bei Flüssigkristallanzeigen, den das japanische Unternehmen seit Mitte der 70er-Jahre hält. Die Produktionsanlagen am Standort Kameyama sind nach Firmenangaben die modernsten der Welt, und Sharp verwendete als erster besonders großformatige und damit effiziente Grundplatten für Flachbildschirme. Die Technikführung will das Unternehmen halten, indem es knapp 400 Mrd. Yen in ein neues Werk für die übernächste TV-Generation steckt, das 2010 fertig werden soll. Im Schlüsselsegment der Fernseher mit einer Bilddiagonale über 37 Zoll kam Sharp 2006 weltweit nach Daten der Deutschen Securities Tokyo nur noch auf Platz sechs hinter Samsung, Panasonic, LG, Sony und Philips. In Japan und über alle Größenklassen ist Sharp noch unangefochtener Marktführer.

Samsung Electronics ist zwar später in das Geschäft mit Flüssigkristallanzeigen vorgestoßen als Sharp. Doch heute tüfteln 13 000 Ingenieure und Physiker in neun Forschungszentren des Unternehmens an neuen Entwicklungen, die Weltstandard besitzen. Schon in der Anfangszeit der LC-Bildschirme in der ersten Hälfte der 90er-Jahre fiel das koreanische Unternehmen mit Eigenentwicklungen auf.

Die Patente, die Sharp verletzt sieht, betreffen fünf Kernkomponenten jeder Flüssigkristallanzeige vom Großfernseher bis zum Handy-Display. So soll sich Samsung eine Methode zur Verstärkung des Kontrasts bei Sharp abgeschaut haben, außerdem betrifft der Streit die Verdrahtung zur Vermeidung elektrostatischer Entladungen. Die Techniken sind alle in den USA als Patente geschützt. Falls Sharp den Prozess gewinnt, könnte dies Samsung aufgrund der Größe und Bedeutung des US-Marktes schwer treffen. Das weltweite Marktvolumen für Flachfernseher lag 2006 bei 5,8 Mill. Einheiten, 2007 werden es Schätzungen der Deutschen Securities zufolge 8,9 Mill. sein.

Finn-Robert Mayer-Kuckuk
Finn Mayer-Kuckuk
Handelsblatt / Korrespondent Peking
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