Präsident mahnt vor falschem Zeitpunkt
Rechnungshof sieht Jenoptik-Verkauf skeptisch

Thüringens Rechnungshof-Präsident Heinrich Dietz sieht den Zeitpunkt für den Rückzug des Landes als Großaktionär beim Technologiekonzern Jenoptik als unpassend an.

dpa-afx RUDOLSTADT/JENA. "Eine Gewinn bringende staatliche Beteiligung muss man nicht ohne Not abstoßen", sagte der Präsident der unabhängigen Prüfbehörde. Es sei zu fragen, ob ein Verkauf des Aktienpakets zum vom Land geplanten Zeitpunkt finanziell sinnvoll ist.

Dietz weicht nach eigenen Angaben mit seiner Auffassung von der Position eines Rechnungshofsenats ab, der vor einigen Jahren in einem Prüfbericht eine Privatisierung des größten ostdeutschen Konzerns gefordert hatte. "Der Senat kann autonom entscheiden." Er persönlich sei jedoch nicht der Meinung, dass Landesbeteiligungen radikal abgebaut werden müssten, wenn sie Erträge einbringen, sagte Dietz. In den neuen Ländern habe die staatliche Wirtschaftsförderung auch 15 Jahre nach der Wiedervereinigung noch einen anderen Stellenwert als in Westdeutschland.

Finanzministerin Birgit Diezel (CDU) hatte vor einer Woche angekündigt, dass sich Thüringen mit dem Verkauf seines Aktienpaketes komplett aus dem Unternehmen mit rund 9 000 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von etwa 2,0 Mrd. Euro zurückzieht. Nach der erfolgreichen Entwicklung der börsennotierten Gesellschaft sei eine weitere Beteiligung des Freistaates nicht mehr notwendig, begründete sie die im kommenden Jahr geplante Veräußerung der Landesanteile in Höhe von derzeit 14,8 Prozent.

Bei der Ankündigung des Verkaufs der etwa 7,7 Mill. Anteilsscheine hatte sie auch auf die langjährige Forderung des Landesrechnungshofes verwiesen. Nach derzeitigen Aktienkurs von 7,5 Euro beträgt der Wert des Pakets rund 58 Mill. Euro.

Angesichts der geplanten Verkleinerung des Konzerns durch Trennung vom Geschäftsbereich Anlagenbau/Gebäudedienstleistungen dümpelt der Kurs der Jenoptik-Aktien seit Monaten auf vergleichsweise niedrigen Niveau. Die Opposition hatte von einem Verkauf zur Unzeit gesprochen. Mit den Einnahmen soll nach Meinung der SPD die Verfassungsmäßigkeit des Landeshaushalts 2006 gesichert werden.

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