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Regulierer und Telekom ringen um neues Netz

Die Bundesnetzagentur startet eine Debatte über den Begriff "neuer Markt". Damit will sich die Behörde gegen den Vorwurf wehren, die Deutsche Telekom beim Aufbau ihres neuen schnellen Netzes zu bevorzugen. Der Konzern will nur dann in das Netz investieren, wenn es nicht reguliert wird.

HB BONN. Was ist ein „neuer Markt"? Mit der Antwort auf diese Frage will die Bundesnetzagentur den Vorwurf entkräften, die Behörde wolle die Deutsche Telekom beim Aufbau ihres neuen Hochgeschwindigkeitsnetzes bevorzugen.

Das neue so genannte VDSL-Glasfasernetz könnte nach der Ansicht der EU-Kommission und der Bundesnetzagentur nur unter einer Bedingung von einer Regulierung ausgenommen werden: Die Telekom muss darüber neue Produkte anbieten, die mit den herkömmlichen Übertragungsgeschwindigkeiten nicht zu realisieren sind - und damit einen neuen Markt schaffen. Die Deutsche Telekom will nur dann drei Milliarden Euro in den großflächigen Ausbau des Netzes investieren, wenn es zumindest zeitweise nicht reguliert wird. Konkurrenten fürchten dagegen das Entstehen eines neuen Monopols.

„Wir brauchen endlich mehr Transparenz und Ehrlichkeit in dieser Debatte“, betonte der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth. „Bisher ist teilweise der Eindruck entstanden, man würde einem einzigen Unternehmen entgegenkommen und die Balance von Wettbewerb und Innovationsdynamik gefährden.“ Daher plane die Bundesnetzagentur eine Anhörung, um den „neuen Markt“ als Begriff zu definieren und den Umgang mit solchen Märkten zu erörtern, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Alle Wettbewerber und „sonstige interessierte Kreise“ seien aufgefordert, sich bis 19. April zu äußern.

Sowohl der Entwurf des neuen Telekommunikationsgesetzes als auch die Bundesnetzagentur nehmen Bezug auf „neue Märkte“, eine Definition des Begriffs liefert das Gesetz aber nicht - ebenso wenig eine Antwort auf die Frage, ob er für das VDSL-Netz der Telekom tatsächlich zutrifft.

Die Telekom will die zehn größten deutschen Städte bis Mitte 2006 an das neue Netz anschließen und knüpft den weiteren Ausbau auf 50 Städte für insgesamt rund drei Milliarden Euro an einen zumindest vorübergehenden Schutz ihrer Investitionen. Den Zugang von Wettbewerbern auf das Netz und die Preise dafür will die Telekom mit ihren Konkurrenten selbst aushandeln.

Auch Internet-Unternehmen wie Google, Yahoo oder Amazon will die Telekom zur Kasse bitten. „Diese Unternehmen sind künftig darauf angewiesen, dass wir ihnen die für ihre neuen Anwendungen erforderliche Netzqualität garantieren“, sagte Telekom-Chef Kai-Uwe Ricke im Interview mit der „Wirtschaftswoche“. „Es kann nicht sein, dass nur der Kunde über das monatliche Grundentgelt für diese schöne neue Welt bezahlt. Auch alle Web-Unternehmen, die Infrastrukturen für ihr Geschäft nutzen, sollten dann ihren Beitrag leisten.“ Es gehe aber nicht um eine Maut für Infrastruktur, die jeder zahlen muss. Je nach Anwendung müsse die dafür bereitgestellte Qualität der Netzleistung auch unterschiedlich bezahlt werden. „Für einen Harry-Potter-Film muss ich andere Netzleistungen bereitstellen als für eine E-Mail“, sagte Ricke.

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