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Rundfunkgebühren: Der GEZ-Gebühr droht das Aus

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer wollen eine grundlegende Reform der Finanzierung von ARD und ZDF diskutieren, im Raum steht eine pauschale Haushaltsabgabe anstelle der geräteabhängigen Gebühr. Die Privatsender fordern eine solche Reform schon seit langem. ARD und ZDF bewerten die Pläne zurückhaltend.

Die Gebüheneinzugszentrale GEZ kostet im Jahr rund 164 Millionen Euro. Quelle: dpa
Die Gebüheneinzugszentrale GEZ kostet im Jahr rund 164 Millionen Euro. Quelle: dpa

DÜSSELDORF. Der GEZ-Gebühr zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks droht das Aus. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer diskutieren in dieser Woche bei ihrem Treffen eine grundlegende Reform der Finanzierung von ARD und ZDF. Als Alternative zu der geräteabhängigen Gebühr könnten sie eine Haushaltsabgabe einführen. Statt nach Endgerät gestaffelt würden Haushalte dann pauschal eine Medienabgabe entrichten, mit der die Nutzung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks abgegolten wäre.

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"Die Diskussion steht aber noch ganz am Anfang. Es gibt noch keine Vorentscheidung", sagte Martin Stadlmaier (SPD), rheinland-pfälzischer Staatssekretär, dem Handelsblatt. Der Vertraute von Ministerpräsident Kurt Beck, Chef der Rundfunkkommission der Länder, wird am Donnerstag zu einer Reform der GEZ-Gebühr im Kreis der Länderchefs referieren. Eine Reihe von Bundesländern hat sich bereits für die Umstellung auf eine Haushaltsabgabe ausgesprochen. Auch die Privatfunker üben Druck aus. "Für die Zukunft kommt nur noch eine Haushaltsabgabe in Frage", sagt Jürgen Doetz, Präsident des privaten Rundfunkverbands VPRT. Er hofft, über eine Haushaltspauschale die Einnahmen der Öffentlich-Rechtlichen leichter eingrenzen zu können. Andernfalls droht durch neue Empfangsgeräte wie iPhones oder Laptops eine Ausweitung des Gebührenzahlerkreises.

Bisher zahlen Nutzer in Deutschland die Gebühr auf Basis ihrer vorhandenen Empfangsgeräte. Dieses in Europa einmalige System ist umstritten. Fernsehkonzerne wie RTL und Pro Sieben Sat 1 favorisieren seit langem eine Medienabgabe pro Haushalt. "ARD und ZDF wollen auf allen Plattformen im digitalen Zeitalter präsent sein, deshalb wäre eine Haushaltsabgabe eine logische Konsequenz", sagt der frühere Pro Sieben Sat1-Vorstand Doetz.

Für ARD und ZDF hat die in der Rundfunkgeschichte einmalige Reform größte Bedeutung. Im vergangenen Jahr haben sie 7,26 Mrd. Euro an GEZ-Gebühren eingenommen. Doch die öffentliche Akzeptanz der Gerätegebühr sinkt.

  • 31.05.2013, 00:40 UhrFlesch25

    Das wurde auch zeit der deutsche Bevölkerung wird gezwungen das zu machen was angeblich gut sei. Gebühre zu zahlen von 18 Euro das muss man sich überlegen, wo soll ich anfangen zu Sparen??? Alles hat sich Verteuert aber die Gehälter sind gleich geblieben. 8 Milliarden im Jahr ein fach so zu verdienenen ta wird natürlich GEZ sich Wehren. Kein TV-Sender Welt Weit verdient so Viel nicht mal Porno Industrie. Abzockerei PUR .Einfacher wäre wenn ZDF u ARD die Sender verschlüsselt und zum Verkauf Box als 2 jährigen Vertrag machen würden so wie SKY oder ehemalige Premiere.So dann könnte mal sehen wer schon ARD u ZDF anschauen wird:)))

  • 14.12.2010, 09:03 UhrAlexander B.

    Kann Andreas K. nur zustimmen, gehe allerdings noch nen Schritt weiter. Nämlich, dass man nur für die Sendungen bezahlt, die man sich auch ansieht.
    Somit wäre bald Schluss mit diesen nervtötenden Telenovelas, Castingsshows und sonstigen Mist der meistens zur besten Sendezeit läuft.

  • 09.06.2010, 09:21 UhrAndreas K.

    Gegen EiNEN unabhängigen Sender hätte ich ja nichts einzuwenden. Aber 23 Fernseh und 66 Radiosender!?
    bei einer Reduktion auf 1 Radio und 1 Fernsesender der für eine objektive berichtersttaung mehr als ausreicht würden die Gebühren mal ganz schnell von 18€ pro Monat auf unter 1€ pro Monat sinken.

    Dazu kommt noch folgendes: Wieso muss ich für etwas zahlen dass ich nicht will oder brauche! Zwangsgeld ist tiefstes Mitelater. Sicherung über Passwort oder Decoder aber einfachste Technik des letzten Jahrzehnts... also sollte gebühren nur der Zahlen der ÖR sehen will.
    Dann zeigt sich vollkommen demokratisch ob auch wirklich bedarf da ist! Wenn nicht, dann haben wir in den letzten Jahren einen 3 stelligen Milliardenbetrag zum Fenster rausgeworfen!

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