Rundfunkkommission der Länder
Werbefreie Zukunft für ARD und ZDF im Gespräch

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, der derzeit auch Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder ist, kann sich eine werbefreie Zukunft für die öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Hörfunkstationen vorstellen. Im Gegenzug müsste die Rundfunkgebühr jedoch weiter steigen.

HB BERLIN. „Ich möchte mich nicht auf einen Zeitrahmen festlegen“, sagte Beck mit Blick auf eine mögliche Werbefreiheit am Montag bei der Übergabe des Berichts der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) in Berlin. Erst sei die von der ARD angestrebte Entscheidung des Verfassungsgerichts über die Werbung abzuwarten. Gebührenerhöhungen sind nach Einschätzung der KEF bis zum Jahr 2008 nicht nötig.

„Es ist mir ein Anliegen, dass wir aus dieser Erklärungsschere herausfinden“, sagte der SPD-Politiker zu der Diskussion über die Werbung bei ARD und ZDF. Beim Sponsoring stelle sich die Situation anders dar, weil dies zum Teil Vorbedingung für die Übertragung von Sportveranstaltungen sei. Die Diskussion müsse ohne ideologische Voreingenommenheit geführt werden. Beck warnte vor übereilten Schlüssen, da die Fernsehgebühren nach KEF-Berechnungen ohne Werbeeinnahmen um 1,42 Euro auf 18,45 Euro im Monat steigen müssten.

Nach Einschätzung der Kommission kommen die Sender mit dem Finanzrahmen für die Jahre 2005 bis 2008 zurecht. „Sie werden mit den reduzierten Gebühren auskommen“, sagte Kommissionschef Rainer Conrad. Am Ende werde eine schwarze Null stehen. Nach der Gebührenentscheidung der Länder vom April 2005 waren die Länder erstmals seit Bestehen der KEF von deren Vorschlag abgewichen und hatten statt der vorgeschlagenen Erhöhung von 1,09 Euro nur 88 Cent zusätzlich gewährt. Mittlerweile würden die Anstalten günstiger produzieren als im Jahr 1983.

Beck forderte die Sender auf, keine neuen Schulden mehr zu machen, wenn die Kredite am Ende der Finanzperiode 2008 abgebaut worden sind. „Ich bin froh, dass sich die Anstalten der Herausforderungen stellen“, sagte Beck. Die Aufgabe sei nicht einfach, aber lösbar. Deutlich Einbußen beim Programm sieht der Chef der Rundfunkkommission dadurch nicht. Zwar könnte es mehr Wiederholungen geben, doch ohne dass der dies Zuschauer als merkliche Einbuße der Qualität empfinde.

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