Samsung-Tablet
Apple vor Niederlage im Patentstreit

Im Prozess gegen Samsung steht Apple in Düsseldorf vor einer Niederlage. Das Landgericht machte dem US-Unternehmen wenig Hoffnungen und setzte das Verfahren aus, um die Entscheidung des EU- Markenamtes abzuwarten.
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DüsseldorfDas Düsseldorfer Landgericht hat das von Apple vorangetriebene Verfahren gegen Tablet-PCs des Rivalen Samsung ausgesetzt. Die Richter wollen zunächst die Entscheidung des europäischen Harmonisierungsamtes im spanischen Alicante über mehrere Nichtigkeitsklagen abwarten, mit denen Samsung Gemeinschaftsgeschmacksmuster von Apple für ungültig erklären lassen will, wie die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann am Dienstag ankündigte.

Apple will in dem Verfahren ein Verkaufsverbot für fünf iPad-Rivalen der Koreaner in der EU erreichen, da es durch die Geräte diese Geschmacksmuster verletzt sieht. Allerdings machte die Kammer Apple wenig Hoffnungen im Düsseldorfer Verfahren die angestrebten Verkaufsverbote durchsetzen zu können.

Nach der bisherigen Einschätzung der Kammer würden durch die Samsung-Tablets weder die Geschmacksmusterrechte von Apple verletzt, noch liege ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vor, sagte die Richterin.

Das Verfahren soll erst nach Rechtskraft der Entscheidung aus Alicante fortgesetzt werden. Das dort angesiedelte Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) ist das Marken- und Geschmacksmusteramt der Europäischen Union. Es ist für die Eintragung von Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern zuständig.

Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Samsung-Tablet: Apple vor Niederlage im Patentstreit"

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  • hi Hugop,

    ich sag ganz ehrlich: ich mag Apple überhaupt nicht mehr. Ich steh eher auf Seiten der Konkurrenten wie etwa Huawei, Samsung oder auch HTC oder LG. Deren optisches Design mag ich viel lieber leiden als dass von Apple.

    Bei mir kommen Apple-Geräte ehrlich gestanden nicht ins Haus und ich weiss nicht, ob ich mir überhaupt ein Tablet zulegen werde. Denn derzeit bin ich mit meinem Notebook glücklich und habe kein Verlangen nach sowas.

    Was ich mir allerdings irgendwannn kaufen werde, ist ein Smartphone. Aber dann auch von einem der Konkurrenten. Und möglichst eins, ohne vorinstalliertes System.

    Warum eines ohne vorinstalliertes System?
    Der ganz einfache Grund ist, dass ab Ubuntu 14 ein neues System für Smartphones kommen wird, das auf den Namen RHobuntu hören wird. Mockups und Daten dazu gibt es bereits im Internet zu haben. Und dieses System wird opensource sein und damit kostenlos!! Und warum daher für ein proprietäres System bezahlen, wenn ich was besseres kostenlos kriegen kann??

    Daher: ich warte, bis es da soweit ist und installiere mir mein Wunschsystem dann selbst... :-)

    Aber wie geschrieben: ein Tablet brauche ich persönlich nicht. :-)

    Gruß
    Mintkatze

  • hi pizzarro53,

    was ich außerdem noch anmerken wollte:

    Apple hat im Laufe dieses ganzen Prozesses um Patente und Geschmacksmuster sogar noch Beweisbetrug und in Verbindung damit Prozessbetrug begangen.

    Denn diese ganzen "Beweise", die Apple hier vor Gericht vorgelegt hat, waren allesamt bildtechnisch nachbearbeitet und entsprachen so nicht der Wahrheit. Und sowas nennt man Beweisbetrug!! Und wer in einem Gerichtsprozess einen Beweisbetrug begeht, begeht in Tateinheit damit sogar einen Prozessbetrug!!

    Quellen dafür mal hier:

    http://www.androidpit.de/iPad-gegen-Galaxy-Tab-Apple-faelscht-Beweise

    http://www.tabtech.de/android-bzw-google-tablet-pc-news/und-wieder-apple-falscht-erneut-beweise-gegen-samsung

    http://www.heise.de/mac-and-i/news/foren/S-Apple-faelscht-Beweise/forum-206926/msg-20645914/read/

    Schaut euch diese Berichte und die Abgleiche mal an! Und damit wird deutlich: Apple hat im gesamten Prozess betrogen!! Und die Gerichte waren auch noch so dumm, und sind darauf hereingefallen!!

    Auch für diese Straftat hat Apple diesen Patentkrieg zu Recht verloren und eigentlich müsste der Apple-Chef dafür zu einer langjährigen Haftstrafe verdonnert werden!! Denn sowas ist strafbar!!

    Gruß
    Mintkatze

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