Samsungs Patent-Krieg: Stammt Apples iPad aus "Odyssee im Weltraum"?

New York/Berlin/DüsseldorfApple hat Samsung im weltweiten Streit um Design-Anleihen bei iPhone und iPad einen weiteren schmerzhaften Schlag in Europa zugefügt: Ein niederländischer Richter stoppte die Einfuhr und den Vertrieb des Flaggschiff-Smartphones Galaxy SII per Einstweiliger Verfügung. Die Entscheidung bereitet Samsung erhebliche Probleme, denn über die Niederlande läuft die Einfuhr der Geräte nach Europa. Der Stopp tritt in sieben Wochen am 13. Oktober in Kraft.

In der Not treibt der Patent-Krieg in der Mobilfunk-Branche nun bizarre Blüten: Jetzt greift Samsung sogar einen klassischen Science-Fiction-Film auf, um zu beweisen, dass Platzhirsch Apple mit seiner Kultflunder iPad kein Neuland betreten hat. Die Südkoreaner präsentierten im Prozess in Kalifornien als kurioses Beweisstück ein Foto aus dem 1968 erschienenen Filmklassiker „2001: Odyssee im Weltraum“. In der Szene sind Raumfahrer mit zwei flachen, rechteckigen, tastaturlosen Computerbildschirmen zu sehen, die für eine Videokonferenz verwendet werden.

Stunde der Prozesshansel

Samsungs Argument ist, das von Apple geschützte Design des iPad-Tablets sei im Grunde schon schon Jahrzehnte alt. Ob Samsung das Filmzitat auch in der am Donnerstag anstehenden Verhandlung vor dem Düsseldorfer Landgericht ins Feld führt, blieb zunächst unbekannt. Offenbar ist die kuriose Aktion die Antwort auf eine einstweilige Verfügung, die Apple in Amerika gegen Samsung beantragt hat. Samsung reagierte schon mit zig Gegenklagen, inzwischen streiten die Rivalen vor zwölf Gerichten in neun Ländern auf vier Kontinenten.

In Kalifornien reichte Samsung Massen an Beweismaterial ein, die zeigen sollen, dass Apple abgekupfert hat. Darunter sind auch Bilder aus der britischen Superhelden-Serie „The Tomorrow People“, die in den 70er Jahren lief. Dort ist ein Tablet-Computer auf einem Tisch zu sehen. Die mehreren hundert Seiten enthalten außerdem Hinweise auf einen Tablet-Prototypen von Toshiba aus den 90er Jahren sowie Überlegungen des US-Verlags Knight-Ridder für eine elektronische Zeitung und japanische Design-Patente.

Massiver Patentkrieg in der Branche

Nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian Müller, der auch als Erster den Hinweis auf Stanley Kubricks „Odyssee im Weltraum“ in dem Wust von Gerichtsunterlagen aufspürte, geht es Samsung darum, „jedes einzelne Element des Patentanspruchs anzugehen“. Denn oft reiche schon ein kleiner Unterschied aus, damit ein Patent nicht verletzt werde.

Folgen die Kalifornischen Richter der Einschätzung von Samsung, wäre die Idee für Tablets um Jahrzehnte älter als der Patentantrag von Apple. Für beide Schwergewichte steht viel auf dem Spiel. Samsung ist mit dem Galaxy der erste ernsthafte Konkurrent, der dem Quasimonopolisten in die Parade fahren könnte. Und für Apple zählt in dem schnelllebigen Geschäft jeder Tag. Je länger sich der Rechtstreit hinzieht, desto mehr Geschäft geht unweigerlich an Apple und ist für Samsung verloren.