Laut Siemens
ermitteln Staatsanwaltschaften von Nigeria bis Russland in vielen Ländern gegen die Siemens AG und aktive oder ehemalige Mitarbeiter wegen des Vorwurfs der Bestechung, Untreue, Korruption, Geldwäsche und Steuerhinterziehung. "Siemens erwartet, künftig in Zusammenhang mit den Untersuchungen Aufwendungen oder Rückstellungen für Strafzahlungen, Geldbußen oder andere Zahlungen bilanzieren zu müssen, die wesentlich sein können", teilte der Konzern mit. Die Gespräche mit der US-Börsenaufsicht SEC und dem US-Justizministerium über einen Vergleich dürften sich "viele Monate hinziehen".
Der Haftbefehl gegen den früheren Siemens-Vorstand Johannes Feldmayer ist unterdessen aufgehoben worden. Damit sei auch die Bürgschaft des Konzerns in Höhe von 4,5 Mill. Euro für Feldmayers Kaution weggefallen, teilte Siemens am Dienstag in München mit.
Feldmayer war vor einem Jahr unter dem Verdacht verdeckter Millionenzahlungen an die Alternativgewerkschaft AUB verhaftet worden, gegen einer Kaution über 5 Mill. Euro aber rasch wieder auf freien Fuß gekommen. Siemens hatte mit 4,5 Mill. für Feldmayer gebürgt, erwägt aber jetzt, Feldmayer und den früheren AUB-Chef Wilhelm Schelsky auf Schadenersatz in zweistelliger Millionenhöhe zu verklagen.
Die Nürnberger Staatsanwaltschaft will die Ermittlungen gegen Feldmayer und Schelsky bis Ende Juni abschließen. Schelsky sitzt seit Februar 2007 in Untersuchungshaft.
