Softwarebranche
Gericht verknackt SAP zu Millionenstrafe

Der deutsche Softwareriese SAP ist von einem US-Gericht wegen angeblicher Patentverletzungen zu einer Strafe von 139 Mio. Dollar, umgerechnet 97 Mio. Euro, verdonnert worden. Ein SAP-Sprecher erklärte, der Konzern bestreite die Vorwürfe. Nun prüft das Unternehmen eine Berufung.

FRANKFURT. "Wir prüfen derzeit, ob wir in Berufung gehen werden", sagte er. Ob und inwieweit die Strafe bilanzielle Folgen haben werde, stehe noch nicht fest, hieß es weiter. Kläger ist die US-Firma Versata (vormals Trilogy Software) aus dem texanischen Austin, wie SAP ein Anbieter von Firmensoftware. Wie aus dem Geschäftsbericht von SAP hervorgeht, hatte das Unternehmen den Konzern bereits im April 2007 verklagt. Der Vorwurf: Der weltgrößte Anbieter von Programmen zur Steuerung von Unternehmen verletze mit seiner Software und seinen Dienstleistungen mindestens fünf Patente von Versata. Eine Schadenssumme wird nicht aufgeführt.

Im Juni vergangenen Jahres hatte eine erste Gerichtsverhandlung stattgefunden, ein sogenanntes Markman-Hearing. Dort war es um Auslegungsfragen bei Softwarepatenten gegangen. Ein weiterer Verhandlungstermin war im März dieses Jahres.

Klagen wegen angeblicher Verletzung von Softwarepatenten gehören gerade in den USA zum Alltag. Allein SAP weist in seinem Geschäftsbericht 2008 auf sieben laufende Verfahren hin. Alle wurden in den USA angestrengt. Der prominenteste Fall ist die Klage des Erzrivalen Oracle. Hier geht es allerdings um den Vorwurf der Industriespionage. Oracle hat den Schaden dabei auf bis zu eine Mrd. Euro beziffert. Der Verhandlungstermin wurde mehrfach verschoben.

"Es gibt seit Jahren in den USA zahlreiche Klagen wegen der Verletzung von Softwarepatenten, nicht zuletzt von kleineren Firmen", sagt Florian Schmitz, IT-Rechtsexperte der Sozietät Clifford Chance. In der Regel einigten sich die Parteien außergerichtlich. "Nicht zuletzt der befürchtete Imageschaden trägt dazu bei, dass der Weg jenseits des Gerichts gesucht wird", so Schmitz.

Experten rechnen im aktuellen Fall deshalb nicht mit massiven finanziellen Folgen. "Wir gehen davon aus, dass die Strafzahlung keinen Einfluss auf die Gewinne nach den US-Bilanzierungsvorgaben haben wird", heißt es etwa bei Merck Finck. Auch das Thema Rückstellungen könnte erst später akut werden. Eine zu früh gebildete Vorsorge könnte von der Gegenpartei als Schuldeingeständnis interpretiert werden, weshalb die Unternehmen solche Schritte in der Regel vermeiden.

Seite 1:

Gericht verknackt SAP zu Millionenstrafe

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%