Subventionen
NRW fordert von Nokia 41 Millionen zurück

An den finnischen Handyriesen Nokia ist eine Rückforderung von 41 Mill. Euro Subventionszahlungen des Landes Nordrhein-Westfalen gegangen. Einer Erhebung zufolge sei im Jahr 2002 die Zahl der unbefristeten sozialversicherungspflichtigen Stellen unterschritten worden, die der Konzern zugesagt hatte. Nokia kontert: Die Daten sind längst bekannt, beschwert hätte sich bisher niemand. Und: Der Konzern hätte die Bedingungen "mehr als erfüllt".

HB DÜSSELDORF. Das Land Nordrhein-Westfalen will von dem Konzern 41 Mill. Euro an Subventionen zurückfordern, die in das Werk geflossen sind. Das Wirtschaftsministerium teilte am Mittwoch in Düsseldorf mit, die Rückforderung sei bereits an Nokia weitergeleitet worden. Mit der Prüfung der Beihilfen ist die NRW.Bank beauftragt. Nokia habe eine Woche Zeit, dazu Stellung zu nehmen.

Hintergrund der Forderung sind Vorwürfe an Nokia, in Bochum weniger Stellen geschaffen zu haben als zugesagt. Die Zahl von 2680 unbefristeten sozialversicherungspflichtigen Stellen sei seit dem Jahr 2002 unterschritten worden, wie eine Erhebung der NRW.Bank ergeben habe, berichtete das Ministerium. Bei den Subventionen, die Nokia zurückzahlen soll, handelt es sich um Investitionshilfen aus den Jahren 1998 und 1999.

Auch die Staatsanwaltschaft Bochum hat die Subventionen ins Visier genommen. Sie hat Vorermittlungen gegen den finnischen Handyhersteller wegen des Verdachts des Subventionsbetruges eingeleitet.

Der finnische Nokia -Konzern reagierte "erstaunt" auf die Rückforderung. Unternehmenssprecherin Arja Suominen sagte in Helsinki, Nokia habe in der genannten Zeit während der neunziger Jahre alle Auflagen zur Schaffung von Arbeitsplätzen erfüllt und dies auch fortlaufend mitgeteilt.

Bereits in der vergangenen Woche hatte Nokia erklärt, man habe die NRW.Bank stets über die aktuelle Zahl der Mitarbeiter unterrichtet. Einwände habe es zu keinem Zeitpunkt gegeben.

Suominen sagte am Mittwoch weiter: "Nokia hat die Bedingungen nicht nur erfüllt, sondern sogar mehr als erfüllt." Über die verlangte Zahl von 2860 Arbeitsplätzen hinaus habe das Unternehmen durch zusätzliche Investitionen ab 2001 eine durchschnittliche Zahl von 3200 Mitarbeitern in Bochum (unter Einschluss von Dritt-Beschäftigten) beschäftigt.

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