Tablet-Patentkonflikt
Apple klagt in Düsseldorf gegen Samsung

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung nimmt kein Ende: Der US-Konzern geht in Deutschland auch gegen die neue Version des Samsung-Tablets vor. In Australien erreichten die Koreaner einen Punktsieg vor Gericht.
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München/SydneyDer US-Computerkonzern Apple legt im Streit mit der koreanischen Samsung um deren Tablet-PC nach. Die Amerikaner beantragten vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen das veränderte Modell für den deutschen Markt, wie ein Justizsprecher am Mittwoch bestätigte.

Die erste Version des iPad-Rivalen Galaxy Tab 10.1 durften die Koreaner vorerst nicht in Deutschland verkaufen, da das Gericht die Schutzrechte von Apple verletzt sah. Samsung änderte daraufhin das Aussehen des Geräts und nannte es Galaxy Tab 10.1N. Auch gegen diesen Rechner geht Apple nun vor. Für den 22. Dezember setzte das Landgericht einen Anhörungstermin an, eine Entscheidung fällt erst im kommenden Jahr.

Unterdessen gab es in Australien einen juristischen Rückschlag für Apple: Ein Berufungsgericht in Australien hob das Verkaufsverbot für den iPad-Herausforderer Galaxy Tab 10.1 auf. Apple wirft Samsung vor, mit dem Tablet unter anderem ein Patent für die Multitouch-Technologie der berührungsempfindlichen Bildschirme zu verletzen und hatte im Oktober eine Einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Geräts in Australien erzielt. Der iPad-Anbieter kann gegen die Aufhebung des Verkaufsverbots am Mittwoch noch Widerspruch in der nächsten Instanz einlegen, wie unter anderem die BBC und die Finanznachrichtenagentur Bloomberg berichteten.

Samsung und Apple werfen sich gegenseitig in mehreren Ländern Ideenklau bei Smartphones und Tablets vor. Apple gelang es auch in Deutschland, den Verkauf diverser Galaxy-Tab-Modelle zu stoppen. Hierzulande machte Apple keine Patente, sondern die Verletzung geschützter Design-Muster geltend. Im Dezember soll das Oberlandesgericht Düsseldorf Samsungs Berufung gegen die Einstweilige Verfügung aus dem Sommer verhandeln. Samsung bietet unterdessen eine modifizierte Version mit der Bezeichnung Galaxy Tab 10.1N an.

Die beiden Unternehmen bekriegen sich unter anderem auch in den USA, Südkorea und Japan. Samsung will in Deutschland, Frankreich, Italien und Australien den Verkauf des neuen iPhone 4S unter Hinweis auf Patentverletzungen stoppen lassen. Die Multitouch-Patente im Tablet-Streit in Australien haben für Apple eine besondere Bedeutung, weil man mit ihnen die Konkurrenz technisch auf Abstand halten könnte. Die Technologie sorgt dafür, dass ein Touchscreen die Bewegungen mehrerer Finger erkennen kann.

Der Konzern aus Kalifornien dominiert mit seinem iPad bisher den jungen Tablet-Markt, obwohl es immer mehr Konkurrenz-Geräte gibt. Samsung setzt wie viele andere Hersteller auf das Google-Betriebssystem Android, das der kürzlich verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs laut seiner Biografie als „geklaut“ bekämpfen wollte. Mittlerweile sind auch Geräte von Amazon im Kommen.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Hoffentlich verwendet die Richterin diesmal eine Brille!

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