Tablet-Streit
Apple schießt weiter gegen Samsung

Auch Samsungs Nachfolgegerät „Galaxy Tab 10.1N“ will Apple nicht in deutschen Läden sehen. Das kalifornische Unternehmen wirft seinem südkoreanischen Rivalen Rufausbeutung vor. Bei Samsung weist man die Vorwürfe zurück.
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DüsseldorfDer iPad-Krieg zwischen Apple und Samsung geht weiter: Nach dem Verkaufsstop für den iPad-Rivalen Samsung "Galaxy Tab 10.1" in Deutschland will der kalifornische Konzern auch ein Vertriebsverbot für das Nachfolgegerät erreichen. Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf machte das kalifornische Unternehmen am Dienstag geltend, dass auch durch das Design des "Galaxy Tab 10.1N" Geschmacksmusterrechte von Apple verletzt würden.

Auch das neue Gerät stelle eine unerlaubte Nachahmung des iPad dar und versuche dessen Ruf auszubeuten, sagte ein Apple-Anwalt vor Gericht. Daran ändere die kosmetische Überarbeitung nichts.

Samsung wies die Vorwürfe allerdings zurück. Dank der Design-Veränderungen - wie einem deutlicher sichtbaren Samsung-Schriftzug, einem breiteren Rahmen und Lautsprecherschlitzen auf der Vorderseite - sei das Gerät schon auf den ersten Blick nicht mehr mit einem iPad zu verwechseln. Von einer Rufausbeutung könne ohnehin keine Rede sein.

Das Oberlandesgericht hatte den Vertrieb des Vorläufergeräts "Galaxy Tab 10.1" in Deutschland untersagt. Nach Auffassung des Gerichts hatte Samsung gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verstoßen, weil es durch sein an das iPad angelehntes Design versucht habe, vom Kultstatus des Apple-Geräts zu profitieren. Samsung hatte daraufhin das Design des Geräts verändert.

Das Düsseldorfer Landgericht hatte danach in einem Eilverfahren in erster Instanz entschieden, dass es nach den Design-Änderungen keinen Grund mehr für ein Verkaufsverbot gebe. Doch will Apple diese Entscheidung nicht hinnehmen und zog deshalb vor das Oberlandesgericht. Ihre Entscheidung wollen die Düsseldorfer Richter am 10. Juli verkünden.

Außerdem wird das Gericht dann auch über ein europaweites Verkaufsverbot des "Galaxy Tab 7.7" entscheiden.

Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur

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