Twitter mit neuen Regeln
Hass-Tweets sollen schneller verschwinden

Hass ist in den sozialen Netzwerken Alltag. Grünen-Politiker Volker Beck erstattete jetzt Anzeige wegen Morddrohungen auf Facebook. Twitter verspricht nun, Accounts zu sperren – und es Extremisten so schwerer zu machen.

San Francisco/BerlinDer Kurznachrichtendienst Twitter will schärfer gegen Drohungen und Hetze in Tweets vorgehen. Künftig würden Konten von Nutzern mit einschlägigen Inhalten gesperrt oder ganz entfernt, hieß es in den überarbeiteten Verhaltensrichtlinien, die am Dienstag veröffentlicht wurden. Twitter werde keine Accounts dulden, deren Ziel es augenscheinlich sei, auf Basis von Ethnie, Religion, oder anderen Faktoren zur Schädigung anderer Menschen anzustiften.

Mit den Richtlinien reagiert der Dienst nun offenbar auf Kritik von Politikern. Diese hatten eine Instrumentalisierung des Internets durch militante Extremistengruppen für die Rekrutierung neuer Mitglieder und Verbreitung deren gewalttätiger Agenda beklagt. Besonders nach den islamistischen Anschlägen in Paris und im kalifornischen San Bernardino im November und Dezember schlug die Kritik hohe Wellen.

Bereits in der Vergangenheit hatte Twitter seine Nutzer darauf hingewiesen, dass Verherrlichung und Androhung von Gewalt tabu seien. Im April fügte der Konzern den Richtlinien zudem ein Verbot der „Förderung von Terrorismus“ hinzu.

Unter der Rubrik „hasserfülltes Verhalten“ steht bei den Richtlinien nun folgende Warnung: „Sie dürfen nicht für Gewalt werben oder direkt andere Menschen auf Grundlage von Rasse, Ethnie, nationaler Herkunft, sexueller Orientierung, Geschlecht, Geschlechtsidentität, religiöser Zugehörigkeit, Alter, Behinderung oder Krankheit attackieren.“ In einem Blogpost betonte Twitter, dass unterschiedliche Meinungen und Ansichten begrüßt und unterstützt wurden. Doch werde weiter gegen Accounts vorgegangen, „die die Linie zur Beschimpfung überschreiten“, hieß es weiter.

Verboten ist zudem ausdrücklich die Anmeldung „mehrerer Accounts für überlappenden Nutzungen“, um die Sperrung eines einzelnen Kontos zu umgehen. So hatten Kritiker moniert, dass Twitter es Extremisten früher zu einfach gemacht habe, neue Konten aufzumachen, wenn ältere geschlossen worden seien.

Einige Beobachter begrüßten den neuen Wortlaut der Twitter-Regeln. „Die neuen Regeln sind definitiv eine Verbesserung“, sagte Rabbi Abraham Cooper vom Simon-Wiesenthal-Zentrum in Los Angeles. „Doch die Frage ist: Gehen sie mit einer vorausschauenden Einstellung einher, die sicherstellt, dass Wiederholungstäter identifiziert und auf Dauer entfernt werden?“

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Hass-Tweets sollen schneller verschwinden

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Beck erstattet Strafanzeige nach Morddrohungen auf Facebook

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