Urheberrechtsverletzungen im Netz
Kartellamt stoppt Initiative gegen Piraterie

Welche Portale verbreiten illegale Inhalte? Eine Allianz aus Rechteinhabern und Werbewirtschaft wollte eine Liste mit einschlägigen Anbietern zusammenstellen. Doch die Kartellwächter sahen die Initiative kritisch.
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HamburgEine Initiative von Rechteinhabern und Werbewirtschaft will Werbung auf Online-Portalen verhindern, die Urheberrechte verletzen. Sie ist jedoch am Widerstand des Bundeskartellamts gescheitert. Das berichtet das Handelsblatt in seiner Mittwochsausgabe unter Berufung auf die Initiative, der Organisationen wie der Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft ZAW, die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen, der Bundesverband Musikindustrie und der Börsenverein des deutschen Buchhandels angehören.

Ziel der Initiatoren des Projekts war es, eine so genannte „Hinweisstelle Online-Werbeschaltung und Urheberrecht (HOWU)“ ins Leben rufen wollte, deren Aufgabe es gewesen wäre, eine Liste mit einschlägigen Piratenportalen zusammenzustellen.

Im September 2013 kontaktierte die Initiative erstmals das Kartellamt. Nach Angaben der Initiatoren äußerten die Wettbewerbshüter zunächst die Vermutung, die HOWU könne ein Instrument der Selbstjustiz sein. Später hätten sie zudem die Beteiligung der Werbewirtschaft an dem Vorhaben kritisiert. Es bestehe der Verdacht, dass es sich bei dem Bündnis um eine verbotene Vereinbarung im Sinne des Kartellrechts handele.

Da die Initiatoren keine Chancen sahen, dass ihr Projekt genehmigt wird, brachen sie ihre informellen Kontakte mit der Behörde ab. Das Kartellamt bestätigt die Gespräche, mag sich zu deren Inhalt aber nicht äußern.

Kommentare zu " Urheberrechtsverletzungen im Netz: Kartellamt stoppt Initiative gegen Piraterie"

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  • @Klaus Wagner
    Besten Dank für die Aufklärung. Vielleicht hätte ich es sehen können oder müssen. Allein, ich rate dazu, sich nicht selbst in die Ecke zu stellen und zu klagen, dass die Diktatur der "politischen Korrektheit" das Ruder übernommen habe. Ich glaube, dass dies weder der Fall ist noch das dies hilfreich wäre- Klar schweigt die Mehrheit allzu oft, so dass gut organisierte, laute Minderheiten - egal ob von rechts oder links - den Anschein erwecken, die Mehrheit zu vertreten. Und ja, Medien steuern zuweilen Ihren Anteil dazu bei. Pegida lässt grüßen. Dies zu beklagen, hilft aber nicht weiter. Besser sich äußern - was auch der Grund war, dass ich hier kommentiert habe. Und meine Verwunderung über Ihren post erklärt, denn es klang in meinen Augen wie die reine sogenannte Netzgemeinde (by the way: ein schwachsinniger, aber medial etablierter Kampfbegriff), die noch ergänzen würde: TTIP, NSA, Datenschutz und Dikatur der Verwerter. Bei diesem Thema! Was bleibt ist die Erkenntnis: Wider dem quasi religösen Eifer hilft nur Sachlichkeit. Man darf, muss also gespannt sein, was aus der Angelegenheit wird. Politisch, denn da gehört die Sache nach dem offenbar fundamentalem Irrtum des Kartellamts (das sich, wie zu lesen, leider nicht äußern will) hin. Gespannt, ob das aufgegriffen wird. Auch wenn wir hier nur zu zweit sind. Was aberr nichts bedeuten muss, s.o.

  • @Jan Merk:
    Da kam in meinem Beitrag offensichtlich die Ironie nicht ausreichend mit rüber. Ich bin voll und ganz Ihrer Meinung aus dem ersten Beitrag.

    Ich habe mich nur mal hinter die heutzutage übliche und verbreitete Meinung gestellt, dass jede Beleidigung oder Herabwürdigung anderer mit Freiheit der Kunst, Meinungsfreiheit oder freie Entfaltung der Persönlichkeit begründet - solange sie "politisch korrekt" sind. Abweichlern ist das natürlich nicht gestattet, weil sie ja nicht zu den Guten, sondern zu den Bösen gehören.

  • Kunstfertig ist kinox.to schon, aber das Grundrecht auf Freiheit der Kunst? Mein lieber Herr Wagner, hätten Sie geschwiegen oder wenigstens nicht versucht, systematisch rechtswidrige Geschäftsmodelle in den Stand legitimer und legaler Grundrechtsausübung zu heben (für die anderen Freiheiten, die Sie aufzählen, gilt nichts anderes). Man müsste sich nicht entscheiden, ob Sie eigentlich ganz andere Motive verfolgen oder ob Ihnen der Zugang zum Problem aus anderen dem Grunde nach bereits Gründen versperrt ist. Wie wäre es denn mit organisiertem Einbruchsdiebstahl als kommunikative Meinungsäußerung wider den sozialen Ungerechtigkeiten in Ausübung der Berufsfreiheit unter Verweis auf Fluxus, nee Kunstfreiheit, wegen Durchwühlen der Schubladen. Unterschrieben?

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