Verkaufsstopp in Südkorea
Apple und Samsung müssen Geräte vom Markt nehmen

Das Urteil des Gerichts in Seoul verbietet sowohl Apple als auch Samsung den Verkauf bestimmter Smartphones und Tablets in Südkorea.
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San FranciscoApple und Samsung müssen den Verkauf bestimmter Smartphones und Tablets in Südkorea einstellen. Das hat nach Informationen der Nachrichtenagentur Bloomberg ein Gericht in der Hauptstadt Seoul verfügt. Dort hatten sich beide gegenseitig wegen Patentverletzung verklagt. Das Urteil könnte Signalwirkung für mehrere Prozesse haben, die die beiden Technologiegiganten weltweit ausfechten. In Deutschland ist ein Prozess vor dem Landgericht Mannheim anhängig. In Kalifornien hat Apple gerade einen Sieg davongetragen, allerdings ist davon auszugehen, dass Samsung in die Berufung gehen wird.

Apple muss den Verkauf von iPhone3GS, iPhone4 und iPad1 und iPad2 in Südkorea einstellen, weil das Gericht es als erwiesen ansah, dass zwei Patente von Samsung verletzt werden. Vor allem iPad2 und iPhone4 werden noch immer stark verkauft. Samsung im Gegenzug muss zwölf Geräte vom Markt nehmen, darunter das besonders erfolgreiche Galaxy S2, weil ein Apple-Patent verletzt wurde.
Zugleich wurden die Kontrahenten zu gegenseitigem Schadenersatz verurteilt. Bemerkenswert, so Bloomberg, sei die Tatsache, dass Samsung nach Meinung des Gerichts nicht die Designrechte von Apple verletzt habe, also nicht iPhone und iPad schlicht kopiert hat. Besonders um diesen Vorwurf ging es auch im kalifornischen San Jose, wo auch hier die Geschworen urteilten, dass Samsungs Geräte keine schlichte Kopie des Apple-Geräte sind.

Die resolute Richterin Lucy Koh verlor während des Prozesses, den am Ende Apple für sich entscheiden konnte, immer mehr die Geduld mit den beiden Streithähnen und hatte sie sogar ermahnt, noch einmal miteinander zu reden. Beide Parteien, so Koh warnend, würden „erhebliche Risiken eingehen“, wenn sie diesen Prozess weiterführten.
Mit andauernd neuen Beweisanträgen und Zeugenvorladungen zogen die Kontrahenten den Prozess in die Länge, in besonders dreisten Fällen riss Koh schon mal der Geduldsfaden. So, als ein Apple-Anwalt 75 Seiten Unterlagen nachreichte, um in letzter Minute neue Zeugen in die Verhandlung einzuführen.
„Bitte“, kanzelte Koh Anwalt Bill Lee trocken ab, „wenn Sie nicht gerade Crack geraucht haben, wissen Sie, dass diese Zeugen nicht mehr aufgerufen werden.“ Ein Anwalt der koreanischen Gegenseite, der penetrant darauf bestand, dass eine frühere Entscheidung bestimmtes Beweismaterial nicht zuzulassen revidierte werde, drohte sie eine Disziplinierung an, wenn er sich nicht wieder hinsetze. Die Sache sei erledigt.

Bei dem Prozess ging es vordergründig um rund 2,7 Milliarden Dollar Schadenersatz, die Apple gefordert hat. Rund eine Milliarde wurden dem Konzern aus Cupertino letztlich zugesprochen. Im Endeffekt aber ging es darum, ob Apple weitgehende Rechte am Design seiner Smartphones und Tablets durchsetzen kann, die die Konkurrenz aus dem Markt drängen würde. Apple forderte, praktisch die gesamte relevante Produktpalette Samsungs vom US-Markt zu verbannen und kam auch damit durch. Allerdings weitestgehend, weil bestimmte Softwarepatente verletzt wurden. Die typische rechteckige Form mit vollflächigem Bildschirm und runden Ecken konnte Apple dagegen nicht als eigene Erfindung durchsetzen.

Handelsblatt-Korrespondent Axel Postinett
Axel Postinett
Handelsblatt / Korrespondent

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