Vormachtstellung bei Betriebssystemen soll geknackt werden
EU watscht Microsoft ab

Die EU-Kommission verliert ein gutes Jahr nach der Verhängung von Sanktionen gegen Microsoft die Geduld mit dem Software-Riesen. Dieser nutze seine Vormachtstellung bei Betriebssystemen weiter aus. Nun droht eine härtere Gangart.

HB BRÜSSEL. „Im Moment sind wir weiterhin nicht zufrieden“, sagte ein Sprecher der EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes in Brüssel. Die Geduld der Kommission reiche allenfalls für Wochen, nicht für Monate. Ein förmliches Zieldatum zur Sanktionserfüllung gebe es aber nicht, sagte der Sprecher.

Kroes hatte sich am Abend zuvor auf Wunsch des weltgrößten Software-Herstellers kurzfristig mit Microsoft-Chef Steve Ballmer getroffen.

Sollten die von der EU auferlegten Schritte nicht schnell und vollständig umgesetzt werden „müsste die Kommission formelle Schritte einleiten, um eine Einhaltung zu gewährleisten“, sagte der EU-Sprecher weiter. Ein Microsoft- Sprecher beschrieb das Treffen als Teil des laufenden Dialogs mit der Kommission.

Die Kommission der Europäischen Union hat Microsoft vorgeworfen, seine fast monopolartige Stellung bei Betriebssystemen auszunutzen, um Konkurrenten in anderen Produktbereichen aus dem Markt zu drängen. Microsoft musste unter anderem eine Strafe von knapp 500 Millionen Euro bezahlen, eine um Multimedia-Funktionen abgespeckte Version seines Betriebssystems Windows anbieten und Informationen über seine Produkte der Konkurrenz zugänglich machen.

Nach Ansicht Brüssels hat der weltweit größte Softwarehersteller Microsoft die Sanktionen dennoch nicht ausreichend in die Tat umgesetzt. Dabei geht es um die Lizenzpolitik des Softwarekonzerns und die Offenlegung von Software-Quellcodes. Microsoft hatte sich zu Monatsbeginn unter anderem bereiterklärt, die Konditionen für die Software-Lizenzierung zu lockern und Lizenzkosten zu senken. Brüssel droht weiterhin mit der Verhängung eines Zwangsgeldes gegen Microsoft in Höhe von fünf Prozent des Tages-Weltumsatzes.

Brüssel hatte die Sanktionen im März 2004 verhängt. Bis zu einer endgültigen Entscheidung der Gerichte über die Auflagen können noch Jahre vergehen.

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