Wie kommerziell ist das Internet?
EU kritisiert Joint Venture von ZDF und T-Online

Die Verwendung der Rundfunkgebühren führt bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF zu zunehmendem Druck aus Brüssel. Vor allem das Internet-Joint Venture von ZDF und T-Online steht im Blickpunkt.

HB BRÜSSEL. Dieses sieht EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti als rein kommerziell an und hinterfragt deshalb kritisch die Verwendung öffentlicher Gebühren dafür.

Eine entsprechende Beschwerde des Verbandes Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT) fiel bei Monti jetzt auf fruchtbaren Boden. Sein Sprecher sagte am Montag, der Bundesregierung würden zwei „ausführliche Auskunftsersuchen“ geschickt, um binnen eines Monats die Vorwürfe zu klären. Entwickeln kann sich daraus ein Beihilfe- wie auch ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland oder die Aufforderung, die Geschäftspraktiken zu ändern.

Sollten Montis Beamten zu dem Ergebnis kommen, dass unzulässige Beihilfen geflossen sind, wären auch Rückzahlungsforderungen nicht ausgeschlossen. Dahinter steckt der Verdacht einer illegalen Quersubventionierung, wegen der die EU-Kommission bereits die Deutsche Post zu einer Rückzahlung in mittlerer dreistelliger Millionen-Euro-Höhe verpflichtet hat.

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