Zusammenschluss gestoppt
Gericht bremst Kabelriesen Unitymedia aus

Es ist eine spektakuläre Entscheidung: Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat nachträglich die Übernahme von KabelBW durch Unitymedia gestoppt. Das ist nicht nur fürs Unternehmen eine Klatsche, sondern auch das Kartellamt.
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KölnAn der Unternehmenszentrale in Köln hängt schon lange das Logo „unitymedia kabel bw“. Ende 2011 erlaubte das Bundeskartellamt die Fusion der Kabelnetzbetreiber Unitymedia und KabelBW. In vielen Projekten und hunderten Stunden Arbeit sind die Firmen seitdem näher aneinander gerückt. Doch seit Mittwoch muss der Kabelriese befürchten, dass der Aufwand vergeblich war: Dem Zusammenschluss droht die Rückabwicklung. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat mehr als anderthalb Jahre nach dem Beschluss der Kartellwächter die Fusionserlaubnis aufgehoben.

Dass eine nicht genehmigte Fusion nachträglich vor Gericht durchgeprügelt wird, kommt häufiger vor. Dass der umgekehrte Fall eintritt und eine bereits zugelassene Fusion verboten wird, ist jedoch selbst für Kartellrechtsfachleute ungewöhnlich. „Spontan fällt mir kein anderer Fall ein“, sagt der Rechtsanwalt Carsten Bittner von der Kanzlei Graf von Westphalen. „Wenn es das schon mal gegeben haben sollte, dann ganz selten.“

Ob es zu einer Abwicklung kommt, ist noch nicht klar, Unitymedia will die Entscheidung mit allen Mitteln anfechten. Für das Unternehmen, hinter dem der US-Geschäftsmann John Malone steckt, bedeutet der Ruf der Richter jedoch jede Menge Unsicherheit. Und für das Kartellamt ist sie eine schallende Ohrfeige. Zumindest die Kunden müssen sich keine Sorgen machen, für sie soll sich zunächst nichts ändern.

Unitymedia gehört seit 2009 dem US-Konzern Liberty Global, dessen Inhaber John Malone als „Kabel-Cowboy“ berühmt und berüchtigt ist. Im März 2011 wollte er sein Geschäft in Deutschland ausweiten und kaufte für 3,16 Milliarden Euro Kabel BW, bis dato vor allem im Südwesten der Republik aktiv. Das Bundeskartellamt hatte Bedenken, ließ den Zusammenschluss der Nummern zwei und drei auf dem umkämpften Markt aber unter harten Auflagen zu.

Zwei Konkurrenten, die das Kartellamt zuvor beigeladen hatte, beschwerten sich jedoch gegen den Beschluss: die Deutsche Telekom und Netcologne. Deswegen verhandelte das OLG Düsseldorf über den Zusammenschluss – und stellte ihn wieder in Frage.

Kommentare zu " Zusammenschluss gestoppt: Gericht bremst Kabelriesen Unitymedia aus"

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  • Totalversagen von Bundeskartellamt-Präsident Andreas Mundt. Rücktritt!

  • @DiO

    Sie haben nichts übersehen, genau das ist de Faktenlage.

    Gleichwohl geht aus dem Artikel hervor "was wäre wenn"

    Ich persönlich finde hier ein Veto einen ganz schlechten Scherz. Die Übernahme hat bereits in 2011 stattgefunden und wurde auch durch das Kartellamt (ja, da kann man auch diskutieren) abgesegnet. Die Übernahme wird definitiv nicht rückgängig gemacht, man stelle sich mal die Kosten dafür vor.

    Dazu kommt, dass es jetzt in Zukunft immer weniger Übernahmen gibt, da ja auch Jahre später die Gerichte alles wieder umschmeißen, da ja hätte, könnte usw. (D du Konjunktivland)

  • @Der-Meister:

    Stimmt, der Begriff "Kartellamt" ist praktisch ein Synonym fuer "Versager".

    Die damalige Uebernahme von Aral durch BP haette nicht erlaubt werden duerfen.

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