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Lange Frist für Lärmschutz

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass Anwohner einer Straße 30 Jahre lang einen Anspruch auf nachträgliche Anordnung von Lärmschutzmaßnahmen wegen ursprünglich nicht voraussehbarer Lärmbelästigungen haben können. Im Streitfall verlangten die Kläger die nachträgliche Anordnung von Lärmschutzmaßnahmen an einer Bundesstraße.

LEIPZIG. Dem Planfeststellungsbeschluss von 1976 für den Neubau dieser Straße lag eine Lärmprognose zu Grunde, die auf die Verkehrsentwicklung bis 1990 abstellte. Die Kläger machten geltend, dass auch die weitere Verkehrsentwicklung und die daraus resultierende Lärmsteigerung zu berücksichtigen sei. Dem stimmten die Bundesverwaltungsrichter zu. Der Anspruch auf Lärmschutz werde nicht dadurch ausgeschlossen, dass dem Planfeststellungsbeschluss zulässigerweise ein kürzerer Prognosezeitraum zu Grunde lag (Az.: 9 C 2/06).

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