BGH spricht besonderen markenrechtlichen Schutz zu
„Artenschutz“ fürs Ferrari-Pferdchen

Das bekannte "Ferrari"-Pferdchen wurde vom Bundesgerichtshof (BGH) als Markenzeichen unter besonderen Artenschutz gestellt.

HB KARLSRUHE. Das Logo der italienischen Sportwagen und Limousinen sei so bekannt, dass es unter besonderen markenrechtlichen Schutz stehe und vor unberechtigten Nachahmungen geschützt werden müsse, hieß es in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil des Karlsruher Gerichts. Ferrari hatte bei dem für das Markenrecht zuständigen ersten Zivilsenat gegen einen Hersteller von Zubehör für Computerspiele auf Unterlassung und Schadenersatz geklagt (Az.: I ZR 172/01).

Die Anubis Electronic GmbH aus Saarbrücken nutze den guten Ruf und die Bekanntheit des Logos, das ein aufsteigendes Pferd zeigt, für den Verkauf von Lenkrädern und Pedalen für ein PC-Autorennen aus, argumentierte Ferrari. Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt waren die Italiener noch gescheitert, weil sich die Pferde nach Ansicht der Richter zu wenig ähnelten. "Während das Ferrari-Pferd eine besondere Dynamik und Rassigkeit ausstrahlt, erschöpft sich das angegriffene Zeichen in der mehr oder weniger naturalistischen Darstellung eines aufsteigenden Pferdes", hieß es in ihrer Urteilsbegründung.

Der BGH verwies dagegen auf den Bekanntheitsgrad des Ferrari-Hengstes von 90 %. Eine Rufausbeutung sei daher nicht von vorneherein ausgeschlossen, urteilten die Karlsruher Richter und verwiesen den Fall zur erneuten Verhandlung an das OLG zurück.

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