BGH
Werbung erlaubt

Sie heißen "Icy Cold" oder "Sunset Boulevard" und sollen billige Imitate sein. Fand zumindest ein namhafter Parfümhersteller. Im Streit um die preiswerten Parfümprodukte hat der BGH die Klage des Produzenten gegen seinen Konkurrenten nun abgewiesen.

DÜSSELDORF. Der BGH hat die Klage eines bekannten Parfümherstellers gegen einen Konkurrenten abgewiesen. Dieser hatte behauptet, die von den Beklagten vertriebenen preiswerten Parfümprodukte seien Imitate von Markenparfüms.

Außerdem verwende die Beklagte für ihre Produkte Bezeichnungen, denen die angesprochenen Verkehrskreise entnehmen könnten, welches bekannte Markenparfüm durch das betreffende Billigparfüm nachgeahmt werde. So sei beispielsweise "Icy Cold" als Hinweis auf das Parfüm "Cool Water" von Davidoff und "Sunset Boulevard" als Hinweis auf das Originalprodukt "Sun von Jil Sander" zu verstehen. Der BGH hielt das aber für zu weit hergeholt (Az.: I ZR 169/04).

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