Chefregulierer für weitere Amtszeit
Kurth soll's noch einmal machen

Matthias Kurth (SPD) soll auch weiterhin die Bundesnetzagentur führen. Darauf einigte sich nach der Beirat der Regulierungsbehörde nach Angaben eines Mitglieds auf seiner Sitzung am Montag in Bonn.

HB BONN/BERLIN. Der Beirat habe Kurth einstimmig als einzigen Kandidaten für eine weitere Amtszeit als Präsident der Behörde nominiert, erklärte der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Dörmann. Der Netzagentur-Präsident werde aller Voraussicht nach von Februar 2007 an für weitere fünf Jahre an der Behördenspitze stehen.

Als Stellvertreter Kurths habe der Beirat Johannes Kindler vorgeschlagen. Der designierte Netzagentur-Vizepräsident gilt als CDU-nah und arbeitet derzeit im Bundeskanzleramt. Kindler werde die Stelle des bisherigen Vizepräsidenten Martin Cronenberg einnehmen. Offiziell berufen werden müssen Kurth und Kindler noch von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU). Dieser habe im Vorfeld bereits klargemacht, dass Kurth und Kindler Verträge über fünf Jahre bekommen sollten, sagte Dörmann.

Die Frage der Amtszeit war bis zuletzt strittig. Die Union war zunächst dafür, Kurths Vertrag nur um zwei Jahre zu verlängern. Außerdem waren CDU/CSU und SPD vorige Woche noch gegen den Vorschlag des Bundeswirtschaftsministeriums, Kindler als Vizepräsidenten einzusetzen, und hatten sich für ein erneutes Mandat des Amtsinhabers Martin Cronenberg ausgesprochen. Kindler ist derzeit Ministerialdirigent im Bundeskanzleramt und leitet dort die Gruppe „Industrie, Innovation, Energie, Außenwirtschaft, Finanzmärkte“. Diese ist neben Energiefragen auch für die Telekommunikations- und Postpolitik zuständig. Vom Beirat der Bundesnetztagentur lag zunächst keine offizielle Stellungnahme vor.

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