CompuNet contra ComNet
BGH klärt Namensstreit in Computer-Branche

Die Computerbranche hat es schwer - zumindest, wenn es darum geht, phantasievolle Firmenbezeichnungen zu finden. Wer PC-Netzwerke im Angebot hat, landet nahezu zwangsläufig bei den Silben "Com" und "Net", was freilich, wenn das alle tun, zur Verwechslungsgefahr führt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Verfahren, das bereits zum zweiten Mal bei ihm gelandet war, um eine nachvollziehbare Abgrenzung bemüht - mit mäßigem Erfolg.

lg KARLSRUHE. In dem Fall geht es um den feinen Unterschied zwischen "CompuNet" und "ComNet". Das Unternehmen mit der ersten Bezeichnung wollte dem Konkurrenten die kürzere Firmierung wegen Verwechslungsgefahr verbieten lassen. Im ersten Urteil aus dem Jahr 2001 stellte der BGH klar: Ob eine Verwechslungsgefahr besteht, beurteilt sich einerseits nach dem wirtschaftlichen Abstand, andererseits nach "Kennzeichnungskraft" und Ähnlichkeitsgrad der Bezeichnungen. Das heißt ungefähr: Arbeiten die Unternehmen in der selben Branche und ist der Name zudem nicht sonderlich phantasievoll, sondern eher beschreibend, dann ist die Verwechslungsgefahr höher. Sind die Überschneidungen dagegen eher gering oder ist der Name besonders originell, dann sind größere Ähnlichkeiten hinnehmbar. Nach diesen Parametern versuchte der BGH den Streit CompuNet/ComNet zu lösen.

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hatte im Ausgangsverfahren die mittleren Silbe "pu" als zu unauffällig abgetan und waren von einer Verwechslungsgefahr ausgegangen. Zu Unrecht, meinte der BGH, und setzte zur Ehrenrettung des "pu" an: Die Kölner Kollegen hätten der Silbe "in klanglicher Hinsicht nicht die notwendige Bedeutung beigemessen" - sie präge durchaus den klanglichen Gesamteindruck. Was aber nicht immer so sein müsse: "Der Einfluss von Silben in der Wortmitte auf den klanglichen Gesamteindruck ist eine Frage des Einzelfalls".

Noch komplizierter wird es bei der "Kennzeichnungskraft". Die ist hier von Haus aus gering, weil CompuNet aus den beschreibenden Begriffen Computer und Netzwerk abgeleitet ist, meinte der BGH. Allerdings gewinnt CompuNet dann an prägender Wirkung, wenn das Unternehmen entsprechend bekannt ist. Ob nun eine Verwechslungsgefahr besteht? Das muss jetzt das OLG Köln anhand der BGH-Kriterien klären. Der BGH verwies die Sache zur neuerlichen Prüfung zurück.

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