Deutsche Vorschrift soll gekippt werden
EU verklagt Bundesregierung wegen Knoblauchkapseln

Knoblauchkapseln dürfen nach Ansicht der Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in Deutschland nicht länger als Medikamente betrachtet werden.

HB LUXEMBURG. Die Einstufung von Knoblauchkapseln als Arzneimittel verstoße gegen die Freiheit des Warenverkehrs, heißt es in einem Gutachten der Generalanwältin vom Donnerstag in Luxemburg. Das höchste EU-Gericht folgt bei seinen Urteilen meist dem Antrag des Generalanwalts.

Die EU-Kommission hatte die deutsche Bundesregierung verklagt, nachdem diese einem Unternehmen die Einfuhr von "Knoblauch-Extrakt-Pulver-Kapseln" und "Knoblauch-Zwiebel-Pulver" untersagt hatte (Rechtssache C-319/05).

Dies wurde damit begründet, es handele sich nicht um ein Lebensmittel, sondern um ein Arzneimittel. Die Generalanwältin des EuGH argumentierte, es sei Aufgabe der Regierung, zu beweisen, dass eine solche Regelung zum wirksamen Schutz der Bevölkerung nötig sei. Sie habe jedoch den Nachweis dafür keineswegs erbracht.

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