Management
Elektro- und Elektronikgerätegesetz

Im Bundesgesetzblatt I Nr. 17 vom 23. 3. 2005 S. 762 ff. ist das Gesetz über das Inverkehrbringen, ...



Im Bundesgesetzblatt I Nr. 17 vom 23. 3. 2005 S. 762 ff. ist das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG) vom 16. 3. 2005 verkündet worden. Im Mittelpunkt des Gesetzes stehen Vorschriften zum Inverkehrbringen von Elektro- und Elektronikgeräten, zu deren Sammlung, Rücknahme, Behandlung und Verwertung sowie zur Bewältigung hieraus resultierender administrativer und hoheitlicher Aufgaben. Sie verpflichten die Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten u. a. dazu, ihre Produkte möglichst recyclingfreundlich zu gestalten und keine neuen Elektro- und Elektronikgeräte in Verkehr zu bringen, die bestimmte gefährliche Stoffe in höheren Gewichtsanteilen als den vorgegebenen Grenzwerten enthalten. Darüber hinaus wird den Herstellern die Rücknahme und umweltgerechte Verwertung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten im Rahmen vorgegebener Verwertungs- und Recyclingquoten auferlegt. Sie werden ferner dazu verpflichtet, u. a. zur Bewältigung der aus der vorgeschriebenen getrennten Sammlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten, deren Rücknahme und Verwertung resultierenden vielfältigen Informations- und Koordinationsaufgaben sowie zur Vorbereitung bestimmter Entscheidungen der zuständigen Behörde eine zentrale Gemeinsame Stelle einzurichten. Als zuständige Behörde ist das Umweltbundesamt bestimmt; dieses ist ermächtigt worden, die Gemeinsame Stelle mit der Wahrnehmung ihrer sich aus dem Gesetz ergebenden hoheitlichen Aufgaben zu beleihen. Das Gesetz sieht des Weiteren vor, im Rahmen der Vorschriften zur getrennten Sammlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten Endnutzern und Vertreibern die Möglichkeit zu eröffnen, Altgeräte aus privaten Haushalten unentgeltlich bei den regional zuständigen kommunalen Sammelstellen abzuliefern. Das Gesetz ist am 24. 3. 2005 in Kraft getreten.



Quelle: DER BETRIEB, 08.04.2005

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%