Elektronisch signierte Post ist die Zukunft
Laptop statt Akte – Anwälte gehen online

Wenn Rechtsanwältin Sabine Sobola in Zukunft zum Gericht fährt, kann sie den schweren Pilotenkoffer mit den Aktenordnern darin zu Hause lassen. Ihre Schriftsätze und Gutachten wird sie auch ohne die mühselige Schlepperei dabeihaben - als Dateien auf ihrem Laptop gespeichert. Schickt das Gericht ihr dann einige Wochen später das Urteil zu, wird Sobola keinen Briefumschlag in ihrem Eingangsfach finden, sondern statt dessen eine elektronische Mail in ihrem Emailprogramm - das seit April gültige Justizkommunikationsgesetz (JustizkommG) machts möglich.

HB DÜSSELDORF. Jedenfalls in der Theorie. Vor welche Probleme der "elektronische Rechtsverkehr" Anwälte und Gerichte in der Praxis stellt, ist noch nicht absehbar. "Elektronischer Rechtsverkehr ist weitaus mehr als die elektronische Übermittlung von Schriftsätzen, sondern zieht eine nachhaltige Veränderung unserer Arbeitsabläufe nach sich", sagt Richter Wolfram Viefhues vom Oberlandesgericht Düsseldorf und Experte auf diesem Gebiet. Das gelte für Justiz und Anwaltschaft gleichermaßen. Hier werde es Aufgabe der gemeinsamen Kommission des jährlich tagenden EDV-Gerichtstags sein, neue technisch machbare Arbeitsabläufe zu strukturieren und daran die jeweiligen Prozessordnungen anzupassen.

Erfolgreich werde der elektronische Rechtsverkehr letztlich aber nur sein, wenn auch die Anwälte mitzögen, betont Viefhues. Doch gerade die hätten bisher noch zu viele Vorbehalte, klagt Uwe Berlit, Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, wo er für das bereits eingeführte "elektronische Postfach" zuständig ist. Dabei, so Berlit, sei die Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr einfacher als viele glaubten.

Die Ausstattung zum Beispiel ist simpel. Rechtsanwälte, die ihre elektronisch gespeicherten Dokumente, etwa Schriftsätze, wie vom JustizkommG gefordert, qualifiziert elektronisch signieren wollen, brauchen dazu lediglich eine Chipkarte, auf der die elektronische Signatur gespeichert ist. Außerdem benötigen sie ein entsprechendes Chipkartenlesegerät und die passende Software, die sie von dem Signaturanbieter, dem so genannten Trustcenter - beispielsweise die Datev oder Telekom - erhalten.

Signieren heißt dabei nichts anderes, als dass dem Dokument elektronische Daten in verschlüsselter Form beigefügt werden. Der Schlüssel zum Dekodieren dieser verschlüsselten Daten liegt beim Empfänger. Damit kann er prüfen, ob die Nachricht eindeutig vom Absender ist und nach dem Signieren nicht mehr nachträglich geändert wurde.

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