Frank-Walter Steinmeier
Der weltreisende Minister und seine Schatten

Der erlösende Anruf aus Berlin kommt Mittwochabend um kurz nach halb zehn. Gerade ist Frank-Walter Steinmeier dabei, in der Kairoer Oper nach einem Konzert deutscher Bläser Hände zu schütteln. Eben noch hat er bei der Begrüßung leicht ironisch betont, dass er in diesen Tagen „besonders froh“ sei, in Ägypten zu weilen – weit weg vom Trubel in der Heimat.

HB KAIRO.Da will Olaf Scholz den Außenminister sprechen. Steinmeier presst das Handy ans Ohr und sucht eine stille Ecke. Und dann kann sich selbst der im politischen Poker geübte frühere Kanzleramtschef ein Lächeln nicht unterdrücken. Alles gut gelaufen, lautet die Nachricht des parlamentarischen Geschäftsführers der SPD. Nach dem Auftritt der beiden im Krieg in Bagdad stationierten BND-Beamten im parlamentarischen Kontrollgremium hätten die Abgeordneten geurteilt, am Vorwurf der Zuarbeit für Angriffsziele für die Amerikaner sei nichts dran. Die Grundlage für den drohenden Untersuchungsausschuss wankt.

Endlich eine gute Nachricht für den wohl einzigen Minister im Merkel-Kabinett, der nach Amtsantritt keinerlei Schonfrist genoss: Neben den Entführungsfällen Osthoff und Chrobog holt den 50-Jährigen mit der CIA- und nun der BND-Debatte auch die rot-grüne Vergangenheit ein. Dabei soll die Nahostreise doch auch der eigenen Profilierung dienen. Bilder aus Jerusalem, Amman, der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vaschem – das hätte dem noch amtsjungen Außenminister Konturen gegeben.

Doch weil die Bundestagsfraktionen eine Debatte über die BND-Affäre angesetzt haben, muss seine Reise verkürzt werden. Nur zum Abstecher nach Kairo hat es gereicht. Schon heute muss Steinmeier im Bundestag die Glaubwürdigkeit der alten Regierung im Irak-Krieg erläutern. Eine defensive Rolle, trotz der Entscheidung des Kontrollgremiums.

Dabei war gerade Steinmeiers Ernennung in Merkels Kabinett als SPD-Coup gewertet worden. Als zweiter sozialdemokratischer Außenminister der Nachkriegszeit nach Willy Brandt soll er das Profil der SPD als Friedenspartei pflegen. Nun aber zeigt sich, dass Steinmeiers Stärke gleichzeitig seine Schwäche sein kann. Sicher, es gibt kaum einen Politiker in Berlin, der so gut informiert ist wie der frühere Kanzleramtschef. Schließlich hat er dort jahrelang als stille Macht den BND kontrolliert. Heute bedeutet das: Alle Zweifel an der rot-grünen Politik werden in diesen Tagen bei ihm abgeladen. Sogar aus der eigenen Partei ertönt Kritik: Eine „sehr obrigkeitshörige Sicht von Politik“ bescheinigt ihm ein SPD-Abgeordneter, der nicht genannt werden will.

Doch Steinmeier lernt: Anders als bei der CIA-Debatte war die Information diesmal so umfassend wie möglich. Bereits zwei Tage nach den ersten BND-Meldungen wird der parlamentarische Kontrollrat unterrichtet. Dienstag informiert Steinmeier die SPD-Außenpolitiker, Mittwoch tritt er im Auswärtigen Ausschuss auf. Er wird zwar nur zum Iran befragt. Aber als Signal kommt an, dass er nichts zu verbergen hat. „Ein absolut glaubwürdiger Auftritt“, bescheinigt ihm der außenpolitische Sprecher der CDU, Eckart von Klaeden.

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