Franz Josef Jung
Der krisengeschüttelte Minister

Franz Josef Jung kommt einfach nicht zur Ruhe. Kaum ein anderer Minister kämpft gleichzeitig an so vielen Fronten wie der christdemokratische Verteidigungsminister. Während sich andere Kabinettsmitglieder um eine Gesundheitsreform kümmern, versinkt Jung im Chaos von Skandalfotos deutscher Soldaten in Afghanistan.

BERLIN. Obendrein wird hinter den Kulissen das Gemurmel lauter, ob Jung die richtige Besetzung für das so schwierige Amt des Verteidigungsministers sei. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lässt bisher keinen Zweifel an den Fähigkeiten ihres Verteidigungsministers aufkommen. Allerdings muss sich die Kanzlerin, wie im Fall mit den durch deutsche Afghanistan-Soldaten geschändeten Totenköpfen, häufiger hinter Jung stellen als bei anderen Ministern – und häufiger als ihr wahrscheinlich lieb ist. Richtung Afghanistan schickte Merkel jedenfalls umgehend beschwichtigende Sätze: „Ein solches Verhalten ist durch nichts zu entschuldigen“, sagte die Kanzlerin und fügte hinzu, dass die Regierung „mit aller Härte“ gegen solche Verbrechen vorgehen werde.

Dem Verteidigungsminister ist zwar wegen der Skandalfotos deutscher Soldaten kein persönliches Versagen vorzuwerfen, zumal die Aufnahmen offenbar vor seinem Amtsantritt vor gut einem Jahr aufgenommen wurden. Dennoch braucht Jung die Rückendeckung der Kanzlerin wie kein anderer Minister in diesen Tagen. Denn ausgerechnet an dem Tag, an dem Jung das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ der Öffentlichkeit präsentiert, erscheinen die ersten Skandalfotos in der Presse. Die Ideen des Weißbuchs gehen fast vollständig unter in der aufgeregten Diskussion um mögliche Auswirkungen der Totenkopfaffäre.

Um einen Zufall handelt es sich bei dieser zeitlichen Überschneidung der Ereignisse wohl kaum. Eher ist im Verteidigungsministerium der Verdacht gewachsen, dass es sich um einen gezielten Angriff politischer Gegner handelt. Doch bis heute tappt das Ministerium im Dunkeln, wer die Fotos aus Afghanistan der „Bild“ zugespielt hat, die die Bundeswehr in eine der größten Krisen ihrer Geschichte gestürzt und den Verteidigungsminister fast in die Handlungsunfähigkeit getrieben hat. Jung kann zwar die beschuldigten Soldaten aus der Bundeswehr entlassen, doch ob die Vorfälle islamistischen Extremisten Munition für eine weitere Radikalisierung liefern und damit die Terrorgefahr in Deutschland steigt, darauf hat der Verteidigungsminister keinen Einfluss mehr.

Stattdessen sieht sich Jung angesichts der wachsenden Probleme bei Auslandseinsätzen in Afghanistan und im Nahen Osten mit einer Debatte um eine mögliche Überforderung der Bundeswehr konfrontiert, in die sich selbst der Bundespräsident eingeschaltet hat. So forderte Horst Köhler am Wochenende, die Auslandseinsätze müssten sehr gut dosiert werden und mit der Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik verbunden sein. Die Verteidigungsexperten aller Parteien unterstützen den Bundespräsidenten und setzen den Verteidigungsminister zusätzlich unter Druck. Jungs Kritik, dass „Sinn und Zweck“ der zunehmenden Einsätze bisher nicht genügend diskutiert worden seien und jede weitere Verpflichtung sehr gut erklärt werde müsse, trifft ihn vor allem selbst. Wer, wenn nicht der Verteidigungsminister, sollte das Gefühl haben, dass jeder Auslandseinsatz der Bundeswehr ausreichend begründet und erklärt ist?

Mittlerweile ist die Bundeswehr fast in allen Krisengebieten der Welt im Einsatz. Knapp 9 000 Soldaten sind unter anderem in Afghanistan, im Kosovo, im Libanon, im Kongo und in Bosnien zur Stelle. Jungs angekündigter Rückzug in Raten auf dem Balkan ändert jedenfalls nichts daran, dass ihn die Debatte um die Auslandseinsätze der Bundeswehr noch lange beschäftigen wird.

Erst einmal darf sich der Verteidigungsminister in dieser Woche mit der Regierung in Israel um Schadensbegrenzung nach den drei Vorfällen zwischen der deutschen Marine und israelischen Jagdbombern bemühen. An Bord der Regierungsmaschine sind die Verteidigungsexperten aller Fraktionen, die sich ein Bild von der Lage der deutschen Soldaten im Libanon machen sollen. Mit der kurzfristigen Einladung hofft Jung, die Politiker davon überzeugen zu können, dass die Marine tatsächlich über ein robustes Mandat verfügt, um Waffenlieferungen an die Hisbollah kontrollieren und verhindern zu können.

Die Opposition sieht den Fall jedoch anders, nachdem in der vergangenen Woche bekannt geworden ist, dass der Marineverband verdächtige Schiffe in den ersten sechs Meilen vor der Küste nicht ohne libanesische Anforderung kontrollieren darf. Die Liberalen haben deshalb eine kleine Anfrage an die Regierung gestellt, um die Einschränkung des Mandats aufzuklären. Wie auch immer die Querelen mit der Opposition ausgehen – auf den Verteidigungsminister warten rastlose Wochen.

Sven Afhüppe
Sven Afhüppe
Handelsblatt / Chefredakteur
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